Recht

Hier finden Sie aufbereitete und praxisnahe Rechtsberatungsartikel zu Ihren Rechtsfragen im Alltag und Beruf.

Neue Beiträge zum Thema Recht

Diese Situation kennt jeder Arbeitgeber. Ein Mitarbeiter ruft an und teilt mit, dass er arbeitsunfähig erkrankt ist. Die spontane Reaktion des Arbeitgebers: „Das glaube ich jetzt nicht“. Die Gründe dafür können sehr unterschiedlich sein. Sei es, dass die Krankmeldung für einen sogenannten Brückentag erfolgt. Oder im unmittelbaren Anschluss an ein Wochenende. Oder weil der Mitarbeiter immer wieder einmal arbeitsunfähig ist. Trotzdem dürfen Sie nur in Ausnahmefällen nach dem Grund der Erkrankung fragen.

Ob jemand ein Arbeitnehmer ist oder nicht, lässt sich nicht immer leicht feststellen. Die Kriterien sind zum 01.04.2017 in § 611a BGB festgelegt. Arbeitnehmer ist grundsätzlich, wer aufgrund eines Arbeitsvertrags unselbstständige und fremdbestimmte Dienstleistungen zu erbringen hat. Durch die persönliche Abhängigkeit unterscheidet sich der Arbeitnehmer von sonstigen aufgrund eines Dienstvertrages zur Erbringung von Diensten verpflichteten Personen, wie beispielsweise Rechtsanwälten, Steuerberatern oder Ärzten.

Beim Thema „Datenschutz“ hört die Freundschaft im Verein oft auf. Denn Mitglieder sind hochsensible Wesen, soweit es den Umgang mit ihren Daten betrifft. Doch viele Vorstände wissen gar nicht, was jeweils gilt und worauf zu achten ist, etwa bei der Aufbewahrung von Mitgliederlisten, bei den Einsichtsrechten durch Dritte (z. B. den Verband) oder wenn Mitglieder die Mitgliederlisten verlangen, um ein Minderheitenbegehren zu starten. Unsere Serie „Datenschutz im Verein“ bringt Ihr Datenschutzwissen auf Vordermann – und Ihnen damit mehr Sicherheit als Vorstand.

Dachverbände, in denen Ihr Verband Mitglied ist, oder andere Vereine, mit denen Sie zusammenarbeiten, gelten als Dritte. Wir erklären Ihnen in diesem fünften und letzten Teil unserer Serie „Datenschutz im Verein“ was Sie bei Ihren Daten und für die Weitergabe an Dritte beachten müssen.

Bei der Datennutzung im Verein können viele Fehler entstehen und damit auch Unmut und Missverständnisse unter den Mitgliedern. Im vierten Teil unserer Serie „Datenschutz im Verein“ haben wir für Sie noch einmal alle Grundsätze der Datennutzung für Sie zusammengefasst.

Bei anderen Personen als Vereinsmitgliedern darf Ihr Verein Daten erheben, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen des Vereins erforderlich ist und keine schutzwürdigen Belange der Betroffenen der Datenerhebung entgegenstehen. Dies ist Teil 3 unserer Serie „Datenschutz im Verein“.

Im zweiten Teil unserer Serie „Datenschutz im Verein“ verraten wir Ihnen, wann Sie genau im Verein eine Datenerhebung durchführen dürfen und was Sie tun können, wenn Sie mehr als die üblichen Informationen von Ihren Mitgliedern brauchen.

Mit einer Änderungskündigung kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis und bietet die Fortführung unter geänderten Bedingungen dem Arbeitnehmer an. Was Sie als Arbeitnehmer dagegen unternehmen können, verraten wir Ihnen hier.

Gibt es in einem Betrieb einen Betriebsrat, so hat dieser vielfältige Mitbestimmungsrecht. Am bekanntesten dürfte das Mitbestimmungsrecht bei einer Kündigung sein. Hier muss der Betriebsrat zuvor angehört werden. Doch was ist bei einer Versetzung?

Überlassen Sie als Arbeitgeber Ihren Arbeitnehmern verbilligte oder kostenlose Jobtickets, wenden Sie damit lohnsteuerlich relevante geldwerte Vorteile zu. Das Landesamt für Steuern Rheinland-Pfalz gibt Hinweise, wie diese Vorteile zu bewerten sind (Verfügung vom 29.6.2016, Az. S 2334 A – St 42 3).