Tauchte in Ihrem Unternehmen auch schon einmal die Frage auf, wer festlegt, wann ein Arbeitnehmer Pause macht? Das Arbeitszeitgesetz schreibt vor, wie lange Arbeitspause ein Mitarbeiter machen muss. Immer wieder entsteht in der Praxis aber Streit darüber, wann diese Arbeitspause stattzufinden hat. Die Antwort dazu finden Sie in diesem Beitrag. Und sie ist durchaus vorteilhaft für Arbeitgeber.
Hat ein Mitarbeiter Überstunden gemacht, kann er dafür natürlich grundsätzlich auch eine Vergütung fordern. Das ergibt sich aus § 612 BGB. Nur von hoch bezahlten leitenden Angestellten darf der Arbeitgeber erwarten, dass deren Überstunden mit dem monatlichen Gehalt abgegolten sind.
Die Frage, wie Arbeitgeber Bereitschaftszeiten der Arbeitnehmer zu vergüten haben, beschäftigt die Gerichte immer wieder. Für Klarheit – und auch für zusätzliche Kostenbelastungen für Arbeitgeber – sorgt jetzt ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs, das auch für deutsche Arbeitsgericht bindend ist (EuGH, Urteil vom 21.02.2018, C-518/15).
In der Beratungspraxis habe ich immer wieder Fälle auf dem Tisch, in denen Aushilfen auf 450 €-Basis beschäftigt werden. Arbeitgeber schätzen die flexible Möglichkeit, mit solchen Aushilfen zu arbeiten. Allerdings ist diese Flexibilität nicht unbegrenzt. Es gilt einige rechtliche Rahmenbedingungen zu beachten.
Der Sportsommer steht mit der Fußball-WM 2018 und Europa-Meisterschaften in 7 Sportarten bevor. Viele Mitarbeiter freuen sich auf spannende Übertragungen. Aber was machen Sie, wenn Ihre Personalplanung durch unvorhergesehenen Ausfall von Mitarbeitern oder Verschiebungen bei Aufträgen über den Haufen geworfen wird? Wann dürfen Sie als Arbeitgeber auch während der Fußball-WM und der Eurropa-Meisterschaften Überstunden anordnen?
Arbeiten Mitarbeiter während der Arbeitszeit nicht, sondern surfen privat im Internet, dürfen Sie kündigen? Wenn Sie dies mit „Ja“ beantworten, ist das meiner Meinung nach zwar verständlich, Sie haben die Rechnung aber ohne das Arbeitsgericht Berlin gemacht. Dort wird eine Kündigung selbst bei zugegebener zweistündiger privater Internetzeit während der Arbeitszeit nicht für möglich gehalten.
Die Frage, ob die Umkleidezeit zur Arbeitszeit gehört und mithin vom Arbeitgeber zu bezahlen ist, führt immer wieder zu Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Demzufolge gibt es auch einige Urteile der Arbeitsgerichte zu dieser Frage. Im November 2013 hat das Bundesarbeitsgericht die Grundsätze für die Bezahlung der Umkleidezeit festgestellt.
Zum Schutz der Arbeitnehmer sieht der Gesetzgeber im Arbeitszeitgesetz Pausenregelungen vor. Oftmals ziehen es Mitarbeiter aber vor, ihre Arbeit nicht wie vorgesehen durch Pausen zu unterbrechen, sondern möchten Ihre Pause am Ende der Arbeitszeit nehmen, um faktisch früher Feierabend zu haben. Als Arbeitgeber sollten Sie das nicht widerspruchslos hinnehmen, sonst kann es teuer für Sie werden.
Fragen der korrekten Abrechnung des Lohns stellen sich immer wieder. Ein Dauerbrenner, der häufiger für Streit zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern sorgt, ist die Frage, ob Fahrzeiten zur Arbeitszeit gehören. Oder anders gefragt: Müssen Sie als Arbeitgeber Fahrzeiten bezahlen oder nicht? Die Antwort ergibt sich wie so oft aus den Umständen des Einzelfalls. Unterscheiden Sie diese 3 Fälle.
Die korrekte Erfassung von Arbeitszeiten ist für Ihre Lohnabrechnung von großer Bedeutung. Daher nehmen Zeiterfassungssysteme im betrieblichen Alltag immer mehr zu. Aber ohne eine korrekte und sorgfältige Bedienung durch den Arbeitnehmer gibt es nicht. Das gilt nicht nur für elektronische Zeiterfassungssysteme, sondern auch für andere Formen der Zeiterfassung.
Flexibilisierung der Arbeitszeit ist in aller Munde. Eine zu große Flexibilisierung ist jedoch rechtlich problematisch. So musste es zum Beispiel ein international tätiges Logistikunternehmen lernen, dessen Konzept es vorsah, ausschließlich Teilzeitjobs anzubieten. Das LAG Baden-Württemberg hielt dies in der Entscheidung vom 21.03 2013 (6 TaBV 9/12) für rechtswidrig.
Wann das Umziehen zur vergütungspflichtigen Arbeitszeit gehört und wann nicht, ist immer wieder einmal ein Streitpunkt in vielen Unternehmen. Das Bundesarbeitsgericht hat nun geklärt, wann die Zeit zum Umziehen vom Arbeitgeber zu bezahlen ist und wann nicht (BAG, Urteil vom 19. September 2012 – 5 AZR 678/11).
Ist bei Ihnen auch manchmal nicht klar, für wie viele Stunden Sie einen Mitarbeiter konkret benötigen? Dann ist es verständlich, wenn Sie versuchen, möglichst flexible Regelungen zur Arbeitszeit zu vereinbaren. Eine zu große Flexibilisierung ist aber riskant und kann dazu führen, dass Sie einen Mitarbeiter in einem Vollzeitarbeitsverhältnis haben, ohne dies zu wollen.
Man sollte eigentlich meinen, dass Sie als Arbeitgeber bei einem Arbeitszeitbetrug mit einer fristlosen Kündigung ohne vorhergehende Abmahnung reagieren können, oder? Ganz so einfach ist die Sache allerdings nicht. Es gibt Situationen, in denen Sie auch bei einem Arbeitszeitbetrug nicht an einer vorhergehenden vergeblichen Abmahnung vorbeikommen. Ein Urteil zeigt, wann das der Fall ist.
Deutschland ist das Land der rechtlichen Vorgaben, so auch zum Thema Arbeitszeit. Als Arbeitgeber sind Sie verpflichtet, die Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes einzuhalten. Bei Verstößen drohen Bußgelder. Was müssen Sie als Arbeitgeber beim Thema Arbeitszeit und Ausgleichzeiträume nach dem Arbeitszeitgesetzt (ArbZG) beachten?
Ein Arbeitszeitkonto ist eine gute Sache für Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Mitarbeiter können ihre Arbeitszeit etwas flexibler gestalten; Sie als Arbeitgeber können auf betriebliche Notwendigkeiten angemessen reagieren. Wie ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts zeigt, ist aber die sorgfältige Formulierung der Spielregeln für das Arbeitszeitkonto wichtig. Worauf müssen Sie achten?
Der Sonntag wird in vielen Branchen immer mehr zum normalen Arbeitstag. Das hat nicht nur gesellschaftliche, sondern auch rechtliche Auswirkungen. Denn Sonntagsarbeit ist nicht schon dann erlaubt, wenn Sie als Arbeitgeber diese wünschen. Geregelt ist das im Arbeitszeitgesetz. Verstöße gegen dessen Vorschriften führen unter anderem zu Bußgeldern. Wann Sonntagsarbeit erlaubt ist, lesen Sie hier.
Ein häufiges Thema in arbeitsgerichtlichen Auseinandersetzungen ist die Frage der Bezahlung von Überstunden. Das BAG hat jetzt festgelegt, wann Sie Überstunden wirklich bezahlen müssen. Wichtig für Sie dabei: Auch entsprechende Klauseln im Arbeitsvertrag schützen Sie nicht unbedingt vor der Pflicht, Überstunden zu bezahlen. Was bedeutet die BAG-Entscheidung für Sie?
Müssen Sie immer Verständnis für Verspätungen haben? Zugegeben, die Verkehrsverhältnisse im Winter sind teilweise chaotisch. Allerdings sind diese nicht Ihr Problem als Arbeitgeber. Auch schlechte Witterungsverhältnisse befreien Arbeitnehmer nicht von der Pflicht zur Pünktlichkeit. Wie Sie im Falle eines Falles optimal reagieren, lesen Sie hier.
Gelegentlich macht sich in Unternehmen die Unsitte breit, dass Mitarbeiter auch während der gesetzlich vorgeschriebenen Pausenzeiten Arbeitsanweisungen bekommen. Das kann zum Beispiel die Anweisung sein, ein bestimmtes Thema während der Mittagspause im Kollegenkreis zu diskutieren. Wissen Sie, dass Sie damit gegen das Arbeitszeitgesetz verstoßen und welche Folgen das haben kann?
In vielen Arbeitsverträgen befinden sich Klauseln, wonach Überstunden mit dem Gehalt abgegolten sind. Diese Klauseln sind oftmals nicht wirksam, weil sie keine Beschränkung für die Zahl der Überstunden vorsehen. Nach einer Entscheidung des BAG führt aber auch eine unwirksame Klausel nicht zwingend zur Vergütungspflicht von Überstunden. Dies gilt insbesondere für „Dienste höherer Art“.
Ab dem 1.1.2012 gilt das neue Familienpflegezeitgesetz. Dieses bringt einige neue Rechte für Arbeitnehmer mit sich. Worauf Sie sich als Arbeitgeber in diesem Zusammenhang einstellen sollten, lesen Sie in diesem Beitrag.