Recht

Behalten Sie Recht: Know-how von den Rechtsexperten

Recht haben und Recht bekommen ist leider oft nicht dasselbe. Ob ein Unfall mit dem Auto, Probleme mit dem Vermieter oder Streit im Verein – immer wieder begegnen uns im täglichen Leben Situationen, in denen wir uns im Recht fühlen – die anderen jedoch auch. Kaum jemand möchte ständig einen Rechtsstreit vom Zaun brechen, aber manchmal ist es nötig, für die eigenen Rechte einzustehen.

Bei experto beschäftigen wir uns mit Ihrem Recht und Ihren Handlungsmöglichkeiten. Unsere Experten informieren Sie ständig und aktuell über die wichtigsten Rechtsgebiete:

  • Arbeitsrecht
  • Bank- und Kapitalmarktrecht
  • Erbrecht
  • Mietrecht
  • Steuerrecht
  • Vereinsrecht
  • Versicherungsrecht

Unsere Fachartikel und Ratgeber geben Ihnen eine erste rechtliche Orientierung und zeigen Ihnen, wann Sie es besser dabei bewenden lassen oder auf Ihrem Recht bestehen sollten.

Das ist eine Einigungsstelle

Das ist eine Einigungsstelle

Lesezeit: 2 Minuten Hat der Betriebsrat oder hat der Arbeitgeber eine Einigungsstelle angerufen, wird dort verhandelt. Die Einigungsstelle ist eine unabhängige Schlichtungsstelle und dient der Lösung von Konflikten in Angelegenheiten, die der Mitbestimmung unterliegen nach § 76 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG).

Stalking am Arbeitsplatz müssen Sie nicht dulden!

Stalking am Arbeitsplatz müssen Sie nicht dulden!

Lesezeit: 2 Minuten Der Umgang von Mitarbeitern untereinander wird in einigen Betrieben immer rauer. Dabei spielt neben dem bekannten Mobbing auch das sogenannte Stalking leider eine immer größere Rolle. Als Arbeitgeber sind Sie dazu berufen, hier klar Position zu beziehen und die Opfer zu schützen. Das kann bis zu einer Kündigung des Stalkers gehen, wie ein Urteil des BAG zeigt. Erfahren Sie mehr über Stalking am Arbeitsplatz.

Beispiele für eine Lohnpfändung

Beispiele für eine Lohnpfändung

Lesezeit: < 1 Minute Ein Arbeitnehmer hat sich das neueste Handy für 800 € gekauft und dafür einen Kredit aufgenommen. Zusätzlich musste ein neues gebrauchtes Auto angeschafft werden, welches auch in Höhe von 6.000 € finanziert wurden. Da er mit der Zahlung der Raten in Verzug gekommen ist, haben die Banken beide Kredite gekündigt und die offenen Restforderungen sofort fällig gestellt.

Der Betriebsrat: Einstellung und Eingruppierung

Der Betriebsrat: Einstellung und Eingruppierung

Lesezeit: < 1 Minute Zwischen der Einstellung und Eingruppierung sollte genau differenziert werden. Die Einstellung eines Arbeitnehmers liegt vor, wenn ein Arbeitsverhältnis begründet wurde oder der Arbeitnehmer die tatsächliche Beschäftigung im Betrieb bereits aufgenommen hat. In diesem Fall kommt es also nicht darauf an, ob tatsächlich schon ein Vertrag geschlossen wurde.

Privater Postdienstleister? Finanzamt darf nicht von Montags-Zustellung ausgehen!

Privater Postdienstleister? Finanzamt darf nicht von Montags-Zustellung ausgehen!

Lesezeit: < 1 Minute Viele Finanzämter versenden ihre Steuerbescheide, Einspruchsentscheidungen und sonstigen Schreiben nicht mit der Deutschen Post AG, sondern mit einem oft günstigeren privaten Postdienstleister. Solche Postdienstleister sind in der Regel nur regional tätig – manche haben auch überregionale Kooperationen. Aber darf das Finanzamt bei einem solchen privaten Postdienstleister automatisch davon ausgehen, dass sein Schreiben auch montags zugestellt wird? Der Bundesfinanzhof entschied: Das darf das Finanzamt nicht (BFH, Beschluss v. 23.02.2018, Az. X B 61/17).

Freistellung zur Stellensuche: so geht’s!

Freistellung zur Stellensuche: so geht’s!

Lesezeit: < 1 Minute Der Arbeitgeber muss seine Arbeitnehmer unter bestimmten Voraussetzungen für die Suche nach einer neuen Stelle freistellen. Wann der Arbeitgeber sie freistellen muss, regelt § 629 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Und so lautet der Gesetzestext: „Nach der Kündigung eines dauernden Dienstverhältnisses hat der Dienstberechtigte dem Verpflichteten auf Verlangen angemessene Zeit zum Aufsuchen eines anderen Dienstverhältnisses zu gewähren.“

Ungleichbehandlung wegen des Alters

Ungleichbehandlung wegen des Alters

Lesezeit: < 1 Minute Bei Differenzierungen beim Alter hat es der Arbeitgeber relativ leicht. Er muss dabei nicht nachweisen, dass ein bestimmtes Alter zwingende Voraussetzung für die Ausübung der Tätigkeit ist. Eine Differenzierung nach dem Alter ist schon dann zulässig, wenn er hierfür vernünftige Gründe anführen kann. Geregelt ist dies in den §§ 8 und 10 AGG.

Ungleichbehandlung wegen des Alters

Ungleichbehandlung wegen des Alters

Lesezeit: < 1 Minute Bei Differenzierungen beim Alter hat es der Arbeitgeber relativ leicht. Er muss dabei nicht nachweisen, dass ein bestimmtes Alter zwingende Voraussetzung für die Ausübung der Tätigkeit ist. Eine Differenzierung nach dem Alter ist schon dann zulässig, wenn er hierfür vernünftige Gründe anführen kann. Geregelt ist dies in den §§ 8 und 10 AGG.

Lohnpfändung: Die Berechnung des pfändbaren Arbeitseinkommens

Lesezeit: 2 Minuten Dazu sollte die Beteiligten zunächst wissen, was überhaupt zum Arbeitseinkommen zählt. Vom Arbeitseinkommen wiederum ist dann nur ein Teil pfändbar. So prüfen Sie richtig: Berechnung des Arbeitseinkommens Berechnung des Pfändungsschutzes Berechnung des pfändbaren Betrages Prüfung der Rangfolge bei mehreren Pfändungen Bei der Lohnpfändung nehmen Sie das in Geld zahlbare Arbeitseinkommen als Grundlage. Bei der Berechnung ...

Das ist die Rolle der JAV

Das ist die Rolle der JAV

Lesezeit: < 1 Minute Jeder Betriebsrat benötigt interessierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die sich dann auch anlässlich der nächsten Wahl als Kandidaten zur Verfügung stellen. Besonders interessant sind natürlich die Arbeitnehmer, die schon gewisse Kenntnisse mitbringen. Und dazu gehören natürlich Mitglieder der Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV).

Mindestarbeitsbedingungen

Mindestarbeitsbedingungen

Lesezeit: < 1 Minute Prüfen Sie die Arbeitsverträge, Betriebsvereinbarungen und Tarifverträge auf Mindestarbeitsbedingungen und Mindestlöhne. Schauen Sie zunächst in Ihren Betriebsvereinbarungen nach. Dort können Mindestarbeitsbedingungen festgeschrieben sein. Betriebsvereinbarungen sind Verträge zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat.

Überstunden müssen bezahlt werden

Überstunden müssen bezahlt werden

Lesezeit: < 1 Minute Hat ein Mitarbeiter Überstunden gemacht, kann er dafür natürlich grundsätzlich auch eine Vergütung fordern. Das ergibt sich aus § 612 BGB. Nur von hoch bezahlten leitenden Angestellten darf der Arbeitgeber erwarten, dass deren Überstunden mit dem monatlichen Gehalt abgegolten sind.

Wann der Verzicht auf eine Kündigungsschutzklage unwirksam ist

Wann der Verzicht auf eine Kündigungsschutzklage unwirksam ist

Lesezeit: < 1 Minute Wenn ein Arbeitnehmer auf das Recht, Kündigungsschutzklage zu erheben, ohne Gegenleistung direkt nach der Kündigung verzichtet, und dieser Verzicht über ein Formular erfolgt, das ihm vom Arbeitgeber vorgelegt wird, ist er ungültig. Das besagt ein neues Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG). In dem Fall ging es um eine Arbeitnehmerin, der zusammen mit zwei Kolleginnen fristlos gekündigt worden war.

Urlaubsabgeltung ist vererbbar

Urlaubsabgeltung ist vererbbar

Lesezeit: 2 Minuten Bei langzeiterkrankten Arbeitnehmern zahlt der Arbeitgeber seine sechs Wochen Entgeltfortzahlung und wartete dann häufig einfach ab. Zahlen muss er ja nichts mehr und häufig genug kündigen langzeiterkrankte Mitarbeiter von selbst – oder versterben sogar, wie im Fall des EuGH.

Arbeitsgericht: Verspätete Zulassung der Kündigungsschutzklage nur ausnahmsweise

Arbeitsgericht: Verspätete Zulassung der Kündigungsschutzklage nur ausnahmsweise

Lesezeit: < 1 Minute Ein gekündigter Mitarbeiter muss seine Kündigungsschutzklage innerhalb von drei Wochen nach Erhalt der Kündigung beim Arbeitsgericht einreichen. Beauftragt er seine Gewerkschaft damit und versäumt diese die rechtzeitige Erhebung der Kündigungsschutzklage wegen Organisationsmängeln, so braucht das Arbeitsgericht die verspätete Kündigungsschutzklage nicht mehr zulassen.

Schadensersatz statt Kündigungsschutzklage geht nicht

Schadensersatz statt Kündigungsschutzklage geht nicht

Lesezeit: 2 Minuten Waren Sie auch schon einmal erleichtert, dass ein gekündigter Mitarbeiter die dreiwöchige Frist zur Erhebung einer Kündigungsschutzklage hat verstreichen lassen? Dann ging es Ihnen sicherlich genauso wie einem Arbeitgeber, dem genau das passiert war. Sehr verwundert war er allerdings, als die gekündigte Mitarbeiterin später Schadensersatz verlangte. Vor Gericht hatte sie aber keinen Erfolg.

Kündigungsschutzklage: Frist von 3 Wochen gilt immer

Kündigungsschutzklage: Frist von 3 Wochen gilt immer

Lesezeit: < 1 Minute Gerade in Fragen rund um den Arbeitsvertrag gelten wichtige Fristen und Formalien. So zum Beispiel auch bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses: Für die Kündigungsschutzklage gilt eine Frist von drei Wochen ab Zugang der Kündigung. Will sich der betroffene Mitarbeiter gegen die Kündigung wehren, muss er innerhalb dieser Frist Klage vor dem Arbeitsgericht erheben. Hält er diese Frist nicht ein, ist die Kündigung regelmäßig wirksam.

Kündigungsschutzklage: Abwicklungsvertrag als vorbeugende Maßnahme

Kündigungsschutzklage: Abwicklungsvertrag als vorbeugende Maßnahme

Lesezeit: < 1 Minute Nach einer Kündigung ist es für Sie am günstigsten, wenn Ihr Mitarbeiter keine Kündigungsschutzklage erhebt, und Sie kein Annahmeverzugsrisiko haben. Vor allem nach betriebs- oder personenbedingten Kündigungen bietet es sich deshalb an, dass Sie dem Mitarbeiter einen Abwicklungsvertrag anbieten, der alle noch offenen Punkte klärt (z.B. Resturlaub, Dienstwagen, Prämien, usw.).

Kündigungsschutzklage: Müssen Sie Ihre Mitarbeiter aufklären?

Kündigungsschutzklage: Müssen Sie Ihre Mitarbeiter aufklären?

Lesezeit: 2 Minuten Sind Sie schon einmal auf den Gedanken gekommen, Ihre Arbeitnehmer darauf hinzuweisen, dass diese gegen eine Kündigung per Kündigungsschutzklage klagen können? Und was die Formalien einer solchen Klage sind? Sie vielleicht nicht, ein Arbeitnehmer hat diese Pflicht aber durchaus angenommen. Das Arbeitsgericht Weiden hat Ihre Pflichten als Arbeitgeber in diesem Zusammenhang klargestellt.