Arbeitsvertrag

Arbeitsverträge bergen so manche unwirksame Klausel

Lesezeit: 3 Minuten Mit dem gezahlten Bruttolohn ist eine eventuell notwendig werdende Über- oder Mehrarbeit abgegolten. So oder so ähnlich steht es in zahlreichen Arbeitsverträgen. Klagt der Arbeitnehmer später zu wenig gezahlten Lohn ein, stellen sich derartige Klauseln als unwirksam heraus. Fast immer wirkt sich das nachteilig für den Arbeitgeber aus, wie Sie im Folgenden lesen. (Stand November 2014)

Wie müssen Sie die Kündigungsbefugnis im Arbeitsvertrag gestalten?

Lesezeit: 2 Minuten In vielen Arbeitsverträgen finden sich Formulierungen wie "Eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses kann auch durch den Niederlassungsleiter ausgesprochen werden". Diese Kündigungsbefugnis im Arbeitsvertrag entpuppt sich schnell als Bumerang, wenn Sie nicht die vom Bundesarbeitsgericht dazu festgelegten Grundsätze beachten. Wie müssen Sie den Arbeitsvertrag gestalten?

Arbeitszeit: Auf unwirksame Vertragsklauseln achten

Lesezeit: < 1 Minute Flexible Arbeitszeiten sind für Sie als Arbeitgeber gut und schön. Aber eine Vertragsklausel, die es weitgehend dem Arbeitgeber überlässt, die Arbeitszeit zu bestimmen, ist nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 21.6.2011 unwirksam. Verwenden Sie diese Klausel daher nicht mehr (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.6.2011, Az.: 9 AZR 236/10).

Arbeitgeberdarlehen und Kündigung: Was Sie beachten sollten

Lesezeit: 2 Minuten Läuft das Arbeitsverhältnis gut, geben Sie Mitarbeitern unter Umständen gerne ein Darlehen. Gelegentlich wird den Mitarbeitern das Darlehen sogar zu besonders günstigen Konditionen gewährt. Als Arbeitgeber erhoffen Sie sich damit, gute Mitarbeiter an das Unternehmen zu binden. Die Überraschung auf Arbeitgeberseite ist dann mitunter groß, wenn es zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses kommt. Die Mitarbeiterbindung spielt dann keine Rolle mehr. Muss das Arbeitgeberdarlehen sofort zurückgezahlt werden?

Eine Schichtzulage im Arbeitsvertrag können Sie nicht einfach so streichen

Lesezeit: 2 Minuten Manchmal ist es schon erstaunlich, als wie selbstverständlich eine Möglichkeit angenommen wird, vertragliche Regelungen einseitig zu beseitigen. So haben einige Arbeitgeber versucht, in Zeiten der Wirtschaftskrise eine im Arbeitsvertrag festgesetzte Schichtzulage oder sonstige Zulage einseitig zu beenden. In vielen Fällen sind sie damit vor dem Arbeitsgericht gescheitert.

Handyverbot am Arbeitsplatz: Ohne Betriebsrat möglich

Lesezeit: < 1 Minute Die Nutzung des Handys ist für alle Mitarbeiter inzwischen selbstverständlich. Und viele Arbeitgeber werden auch kein Problem damit haben, wenn ein Arbeitnehmer gelegentlich kurz das Privathandy am Arbeitsplatz nutzt. Wird das allerdings ausgenutzt, so sollten Sie ein Handyverbot am Arbeitsplatz erwägen. Dazu sind Sie auch ohne Zustimmung des Betriebsrates berechtigt.

Wichtige Klauseln im Arbeitsvertrag: Überstunden

Lesezeit: < 1 Minute Inwieweit es betriebswirtschaftlich sinnvoll ist, wenn ständig in großem Umfang Überstunden in einem Unternehmen anfallen, ist eine Frage. Eine andere Frage ist, wie Sie den Arbeitsvertrag so gestalten, dass die Möglichkeit zu Überstunden besteht. Denn für den vorübergehenden Mehrbedarf an Arbeit sind Überstunden ein probates Mittel. Wenn Sie bereits im Arbeitsvertrag eine Regelung über Überstunden finden, sollten Sie auf einige Punkte achten.

Unterschreitung des Mindestlohns – was kann passieren?

Lesezeit: < 1 Minute Die politische Diskussion um den Mindestlohn nimmt kein Ende. Jetzt machen auch die Gerichte ernst. Erstmals hat ein Oberlandesgericht festgestellt, dass die Unterschreitung des Mindestlohns nicht nur eine Ordnungswidrigkeit darstellt, sondern dass Sie sich als Arbeitgeber dadurch sogar strafbar machen können (OLG Naumburg, Beschluss vom 01.12.2010, Az.: 2 Ss 141/10).

Wann Sie einen Arbeitsvertrag wegen Irrtums anfechten können

Lesezeit: 2 Minuten Als Arbeitgeber müssen Sie sich genauso wie Ihr Arbeitnehmer an einmal geschlossene Arbeitsverträge halten. Ein Recht zum Rücktritt vom Arbeitsvertrag gibt es grundsätzlich nicht, es sei denn, Sie hätten dieses gesondert vereinbart. Allerdings haben Sie die Möglichkeit, sich mit einer Anfechtung vom Arbeitsvertrag zu lösen. Dafür sind einige Voraussetzungen einzuhalten.

Ausschlussfrist: Was bedeutet Schriftform?

Lesezeit: 2 Minuten Von einer Ausschlussfrist spricht man, wenn in einem Tarif- oder Arbeitsvertrag vorgesehen ist, dass Ansprüche (etwa auf Lohn oder Weihnachtsgeld) verfallen, wenn sie nicht innerhalb einer bestimmten Frist (in der Regel) schriftlich geltend gemacht werden. Aber was bedeutet: “Schriftlich geltend gemacht werden"?