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Zuwanderung nach Deutschland: Das Zuwanderungsgesetz

Lesezeit: 2 Minuten Der Streit um das Zuwanderungsgesetz blieb lange Zeit ergebnislos. Dabei bezogen sich die Hauptstreitpunkte nach den Terroranschlägen im September 2001 auf die Verschärfung der Abschieberegelungen für potentielle Terroristen. Neben Einigungen bei der Arbeitsmigration blieben auch Fragen der Integration und des Flüchtlingsschutzes lange offen. Erst nach vermittelnden Gesprächen mit dem damaligen Bundeskanzler Schröder, kam es am 26. Mai 2004 zu Einigungen, die in einen Gesetzestext umgesetzt wurden.

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Zuwanderung nach Deutschland: Das Zuwanderungsgesetz

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Multikulturelles und globales Deutschland
Das Zuwanderungsgesetz ist weit mehr als nur ein Gesetz, welches den Zuzug von Menschen in die Bundesrepublik regelt. Es ist der gesetzliche Spiegel für die politisch gewünschte Integration in Deutschland.

Dies ist der Grund, weshalb die Politik weniger zaghaft sein und die derzeitige Situation klar definieren sollte: Deutschland ist ein Einwanderungsland, welches sich im Anschluss an eine christlich geprägte historische Entwicklung, sich heute den Herausforderungen einer multikulturell zusammengesetzten und global ausgerichteten Gesellschaft stellen muss.

Politisch gewünschte Integration sollte von der Politik klar als zivilgesellschaftlicher Prozess definiert werden. Notwendige Integrationsmaßnahmen sollten sich sowohl auf die Bedürfnisse der Menschen mit Zuwanderungsgeschichte als auch auf die Bedürfnisse der Mehrheitsgesellschaft ausgerichtet sein. Gemeinsames Ziel sollte die kooperative Entwicklung einer gemeinsamen friedlichen multikulturellen Gesellschaft sein.

Zuwanderungsgesetz: In der Vielfalt liegen auch Chancen
Die vergangene und zukünftige Zuwanderung nach Deutschland macht Integration notwendig. Es stellt sich jedoch die Frage, wie das Ziel der Integration erreicht werden kann? Dabei solle als erstes deutlich werden, dass Integration kein einseitiger Prozess ist. Integration ist als gesamtgesellschaftlicher Prozess zu werten und weder vom Staat alleine zu bewältigen, noch ausschließlich als Privatsache zu betrachten.

Integration als zivilgesellschaftlicher Prozess fordert von der Politik einerseits die Verbesserung rechtlicher Regelungen von Migranten und Migrantinnen als auch die Motivation der Kräfte der Zivilgesellschaft. Es geht dabei auch um Fragen der Identität. Wie können sich z. B. muslimische Kinder als Deutsche identifizieren, während gleichzeitig ihre Eltern und/oder ihre Religionsform gesellschaftlich und politisch nicht anerkannt sind beziehungsweise ist.

Zuwanderungsgesetz: Deutschland als Einwanderungsland
Die eindeutige Bewertung Deutschlands als Einwanderungsland lässt folgende Veränderungen notwendig erscheinen:

  • Chancen- und weitgehende Rechtsgleichheit von Menschen mit Zuwanderungsgeschichte. Diese kann durch Veränderungen im Ausländer- und Asylbewerberleistungsgesetz, sowie die gesellschaftliche Anerkennung und Umsetzung des bestehenden Gesetzes zu Gleichbehandlung erreicht werden,
  • Maßnahmen im Bereich der nachholenden Integration sollten vertsärkt werden, da sich die Integrationsdebatte nicht einseitig auf Neuzuwanderer konzentrieren sollte,
  • hinsichtlich Bildung, Ausbildung und Beschäftigung, Wohnungsmarkt, Wirtschaftsförderung und so weiter, sollte es zu Veränderungen struktureller und rechtlicher Rahmenbedingungen kommen.

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