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Zur Bedeutung von geistigem Eigentum

Lesezeit: 3 Minuten Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat im Mai die Studie "Die volkswirtschaftliche Bedeutung des geistigen Eigentums" veröffentlicht, die maßgeblich von der TU Berlin (Lehrstuhl Prof. Blind) erstellt wurde. Hier erfahren Sie mehr über die Bedeutung von geistigem Eigentum für den Mittelstand in Deutschland.

3 min Lesezeit

Zur Bedeutung von geistigem Eigentum

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Studie zur Bedeutung des geistigen Eigentums
Gegenstand der Studie zum geistigen Eigentum war zunächst, wie sich die Bedeutung des geistigen Eigentums in Relation zu den traditionellen materiellen Anlagegütern in der deutschen Volkswirtschaft darstellt und welche Entwicklung dieses Verhältnis nimmt.

Bestandteil der Untersuchung zur Bedeutung des geistigen Eigentums war weiterhin die zunehmende Bedrohung geistiger Eigentumswerte durch unerlaubte Nachahmung in Schwellenländern wie China, aber auch in Deutschland selbst und in anderen entwickelten Ländern.

In einem dritten Themenblock wird davon ausgegangen, dass insbesondere forschungsintensive kleine und mittlere Unternehmen (KMU) unter anderem aus Kostengründen gerade beim Schutz ihrer Innovationen über das Patentsystem benachteiligt sind und auch bei der Verwertung ihres geistigen Eigentums vor großen Herausforderungen stehen.

Von staatlicher Seite gibt es daher eine Reihe von Anstrengungen, kleinen und mittleren Unternehmen den Zugang zu gewerblichen Schutzrechten – insbesondere Patenten – zu erleichtern. Die Studie gibt daher auch Hinweise auf Verbesserungspotenziale oder Ineffizienzen bei existierenden Unterstützungsmaßnahmen und auf Förderlücken beim Schutz von geistigem Eigentum.
 

Ergebnisse der Studie zum geistigen Eigentum
Die in der letzten Zeit häufiger festgestellte hohe Bedeutung geistigen Eigentums im Vergleich zu materiellen Vermögensgütern konnte durch die Studie zum geistigen Eigentum voll bestätigt werden. Eine direkte Frage nach der Bedeutung materieller Sachanlagen im Vergleich zu immateriellen Werten (Humankapital, Strukturkapital, Beziehungskapital sowie geistige Eigentumsrechte) lieferte zudem Hinweise auf die Bedeutungsverhältnisse: Die immateriellen Werte werden in allen ihren Ausprägungen im Vergleich zu den materiellen Werten als wichtiger für den Erfolg des Unternehmens erachtet.
 

Investitionen in geistiges Eigentum
Allerdings ist eine Quantifizierung dieser Beobachtung in monetären Größen aufgrund der Bewertungsproblematik immaterieller Vermögensgegenstände und geistigen Eigentums schwierig. Als Indikator können jedoch zum Beispiel die gesamtwirtschaftlichen Investitionen in geistiges Eigentum aus der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung (VGR) herangezogen werden.

Hier wurde laut Statistischem Bundesamt in den 1990er Jahren eine Verdopplung der Investitionen in geistiges Eigentum konstatiert, zwischen den Jahren 2000 bis 2006 ist ein Anstieg der Investitionen in geistiges Eigentum von über 30% zu beobachten, während die Ausrüstungsinvestitionen um ca. 17% zulegten und die gesamten Bruttoinvestitionen stagnierten bzw. preisbereinigt leicht zurückgingen.

Einen weiteren Indikator für die auch quantitativ bedeutsame Dimension geistigen Eigentums definiert die Studie durch einen weiteren kostenbasierten Bewertungsansatz. Die gesamten Ausgaben für geistiges Eigentum in Deutschland belaufen sich nach den Studienergebnissen für das Jahr 2004 auf ca. 154 Mrd. EUR. Dies entspricht ca. 7 % des Bruttoinlandsprodukts Deutschlands. Im Vergleich dazu belaufen sich die Ausgaben für langlebige Wirtschaftsgüter auf 143 Mrd. EUR.

Patentrechte als Indikator für geistiges Eigentum
Für die zunehmende Wichtigkeit des geistigen Eigentums bzw. geistiger Eigentumsrechte spricht auch die steigende Zahl der Patentrechte in Deutschland. Ein Teil dieser Bedeutungszunahme ist allerdings nicht auf den reinen Schutz von Innovationen zurückzuführen, sondern liegt in der strategischen Nutzung geistigen Eigentums.
 

Verletzung geistiger Eigentumsrechte
Zur Feststellung des Schadens, der durch Verletzungen geistiger Eigentumsrechte entsteht, wurde zunächst eine systematische Auswertung existierender Studien durchgeführt. Danach muss die Betroffenheit von unerlaubten Nachahmungen von geistigem Eigentum deutscher Unternehmen als hoch bezeichnet werden. Über zwei Drittel der befragten Unternehmen gaben an, schon einmal von illegalen Verletzungen rechtlich geschütztem geistigen Eigentum betroffen gewesen zu sein.

Dabei werden Rechte an geistigem Eigentum mit zunehmender Unternehmensgröße stärker verletzt, was mit einer höheren Auslandsaktivität von Großunternehmen und damit auch einer stärkeren Exponiertheit gegenüber Fälschern erklärt werden kann. Dennoch kann nicht von einer Entwarnung bzgl. der Verletzung von Rechten an geistigem Eigentum der kleinen und mittleren Unternehmen gesprochen werden, da bei diesen auch schon ein einzelner Verletzungsfall zu substanziellen Beeinträchtigungen des Geschäftsbetriebes führen kann.

In Bezug auf die entstandenen Schäden durch Verletzungen geistiger Eigentumsrechte geben 12,1 % der Befragten Umsatzeinbußen von über 10% an; bei der Mehrheit der befragten Unternehmen liegen diese bei unter 5%.

Die Unternehmen wurden ferner zu den monetären Aufwendungen befragt, die sie aufgrund der Piraterieproblematik aufzubringen hatten. Dies kann zusätzliche Kosten für die Durchsetzung von Rechten an geistigem Eigentum, ein intensiveres Beobachten des Marktes oder technische Schutzmechanismen beinhalten. Die Schätzungen beider Kostenpunkte lagen auf Basis der Unternehmensantworten immerhin bei ca. 6,2% des Jahresumsatzes des Bezugsjahres 2007.
 

Förderungen in Bezug auf geistiges Eigentum
Im Anschluss an die Untersuchung der beiden übergeordneten Forschungsaspekte wurde die Analyseebene der Studie zum geistigen Eigentum im Hinblick auf öffentliche Unterstützungsprogramme für KMU im Bereich Schutz geistigen Eigentums konkretisiert.

Diesbezüglich wurde im Rahmen der Studie zum geistigen Eigentum deutlich, dass eines der zentralen Hauptprobleme der Förderlandschaft in der unzureichenden Informationslage der befragten Unternehmen liegt: Viele Unternehmen wissen schlicht zu wenig über die bestehenden Förderangebote zum Schutz geistigen Eigentums. Darüber hinaus wurde festgestellt, dass das identifizierte Bündel an Unterstützungsmaßnahmen zum Schutz geistigen Eigentums sehr stark auf das Instrument des Patentschutzes fokussiert.
  

Verletzung geistiger Eigentumsrechte im Ausland
In Bezug auf die Verletzung von Rechten am geistigen Eigentum im Ausland war eine der Hauptforderungen der befragten Unternehmen, den politischen Druck gegenüber Ländern mit einem hohen Piraterieaufkommen beizubehalten und notfalls zu verstärken.
 

Vollständige Studie zum geistigen Eigentum
Die vollständige Studie zum geistigen Eigentum steht im Internet zum Download zur Verfügung.

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