Sie ist eine der gößten Wahlen, die in Deutschland stattfinden. Nur die Europa- und die Bundestagswahl umfassen ebenfalls ca. 30 Millionen Wahlberechtigte. Gleichzeitig ist es aber die Wahl, die am wenigsten wahrgenommen wird und die sich regelmäßig durch eine niedrige Wahlbeteiligung auszeichnet.
Es geht um die Sozialwahl 2011, bei der die ehrenamtlichen Mitglieder der Vertreterversammlung der Rentenversicherung gewählt werden.
In der Sozialwahl 2011 wählen die Versicherten
Die Versicherten und Rentner bestimmen durch ihre Wahl die Zusammensetzung der Vertreterversammlung ihres Rentenversicherungsträgers und einiger Krankenversicherungen. Diese Vertreter wählen den Vorstand und auf dessen Vorschlag auch die Geschäftsführung.
Wer wählt bei der Sozialwahl 2011?
Bei der Rentenversicherung, der Techniker Krankenkasse, der KKH Allianz und der hkk wählen Versicherte und Arbeitgeber. Bei der BARMER GEK, der DAK und der Hanseatischen Krankenkasse wählen ausschließlich die Versicherten.
Die Einflussmöglichkeit wird unterschiedlich bewertet
Während die Organisatoren der Sozialwahl 2011 von umfangreichen Möglichkeiten der Einflussnahme durch die Versicherten sprechen, kritisieren andere, dass die Vertreter nicht wirklich Wichtiges zu entscheiden hätten.
Beitragssätze oder die Rentenformel werden vom Bundestag beschlossen und in den Versicherungsträgern umgesetzt. Die Vorgaben kommen also aus der Politik. Auch bei den Krankenversicherungen ist der Spielraum der Selbstverwalter sehr eng. Gerade mal fünf Prozent der Ausgaben sind Satzungsleistungen, die über die gesetzlich bestimmten Leistungen hinausgehen.
Geringe Wahlbeteiligung bei der Sozialwahl hat Tradition
Aufgrund der geringen Transparenz und der eingeschränkten öffentlichen Diskussion und Medienpräsenz ist die Wahlbeteiligung bei den Sozialwahlen traditionell niedrig. Bei der letzten Sozialwahl 2005 lag sie bei etwa 30%. Im nächsten Jahr ist, angesichts der allgemein zurückgehenden Wahlbeteiligungen, wohl kaum mit einer signifikanten Steigerung zu rechnen.
Sozialwahl 2011 ist Briefwahl
Die Sozialwahl 2011 findet ausschließlich als Briefwahl statt. Die Wahlunterlagen werden an die wahlberechtigten Mitglieder in der Zeit vom 11. bis zum 21. April 2011 versandt. Der Wähler muss nur das Wahlanschreiben vom Wahlbrief trennen, eine Vorschlagsliste ankreuzen, den Stimmzettel in den roten Briefumschlag stecken und dann in den nächsten Postbriefkasten einwerfen.
Während sich die offizielle Internetseite zur Sozialwahl noch in Schweigen hüllt, fangen insbesondere die Gewerkschaften an, Informationen zur Sozialwahl 2011 im Internet zu veröffentlichen.
Die Kritik an der Sozialwahl hinsichtlich Möglichkeiten der Einflussnahme entbehrt sicher nicht einer Grundlage. Dennoch sollte man anerkennen, dass die Beteiligung der Betroffenen an der Struktur der Versicherungsträger in Deutschland Ausdruck demokratischer Strukturen ist, die nicht in allen Ländern so vorkommen. Diese Anerkennung drückt man am besten durch eines aus: Durch die Teilnahme an der Sozialwahl 2011.