Krankenversicherung

Ein-Euro-Jobs müssen Sie der Krankenkasse nicht melden

Spitzenverbände der Sozialversicherung sehen in Ein-Euro-Jobs keine versicherungsrechtlich relevanten Beschäftigungsverhältnisse. Für erwerbsfähige Hilfsbedürftige, die das viel beschriebene Arbeitslosengeld II erhalten, sollen verstärkt Gelegenheiten zur Arbeit geschaffen werden. Als Arbeitgeber kommen kommunale oder freie Träger in Betracht sowie gemeinnützige Einrichtungen oder Vereine.

Zusätzlich zum Arbeitslosengeld II zahlen Sie den bei Ihnen arbeitenden Hilfsbedürftigen ein bis zwei Euro je Stunde als "Entschädigung für Mehraufwendungen". Diese Arbeiten begründen keine Arbeitsverhältnisse im arbeitsrechtlichen Sinne (§ 16 Abs. 3 Satz 2 SBG II).
Die Spitzenverbände der Sozialversicherung haben sich mit der Frage befasst, ob die Ein-Euro-Jobs von sozialversicherungsrechtlicher Bedeutung sind. Sie kamen in ihrer Besprechung zu dem Ergebnis, dass kein Beschäftigungsverhältnis im sozialversicherungsrechtlichen Sinne vorliegt. Die Entschädigung für den Mehraufwand von ein bis zwei Euro je Stunde ist nicht als angemessener Gegenwert für geleistete Arbeit anzusehen. Insofern liegen die für die Sozialversicherung notwendigen Voraussetzungen "Beschäftigung gegen Entgelt" nicht vor.
Nach Auffassung der Besprechungsteilnehmer handelt es sich bei dieser Arbeit auch nicht um geringfügige Beschäftigungen. Folge für Sie als Arbeitgeber solcher Ein-Euro-Jobber: Sie müssen die betroffenen Mitarbeiter nicht der Sozialversicherung melden.
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Über Ihren Experten

Burkhard Strack

Burkhard Strack ist Fachjournalist (DFJV-Mitglied) in den Ressorts Gesundheit, Finanzen und Marketing, Werbeprofi (Google AdWords Premium Partner) und Inhaber des Beraterportals experto.de.