Kündigungsschutzklage: Wann die Verspätung unproblematisch ist
Lesezeit: < 1 Minute Grundsätzlich ist eine Kündigungsschutzklage nur zulässig, wenn sie innerhalb von drei Wochen nach Erhalt der Kündigung erhoben wird. Aber es gibt Ausnahmen.
Lesezeit: < 1 Minute Grundsätzlich ist eine Kündigungsschutzklage nur zulässig, wenn sie innerhalb von drei Wochen nach Erhalt der Kündigung erhoben wird. Aber es gibt Ausnahmen.
Lesezeit: 2 Minuten Um es vorab einmal klar zu sagen: Auch während einer Arbeitsunfähigkeitsphase darf der Arbeitgeber ein Arbeitsverhältnis kündigen. Der Irrglaube, eine Kündigung während der Krankheit sei nicht möglich, stimmt nicht. Denn sonst könnte einem langzeiterkrankten Arbeitnehmer ja niemals gekündigt werden.
Lesezeit: < 1 Minute Grundsätzlich ist eine Kündigungsschutzklage nur zulässig, wenn sie innerhalb von dei Wochen nach Erhalt der Kündigung beim Arbeitsgericht eingeht. Ausnahmsweise wird die Kündigungsschutzklage auf Antrag des Arbeitnehmers zugelassen, wenn es ihm trotz aller zumutbaren Sorgfalt nicht möglich war, die Kündigungsschutzklage rechtzeitig zu erheben. Der Antrag auf nachträgliche Zulassung der Kündigungsschutzklage muss innerhalb von zwei Wochen nach Behebung des Hindernisses gestellt werden.
Lesezeit: 2 Minuten Minderheiten existieren nicht nur in unserer Gesellschaft, sondern natürlich auch am Arbeitsplatz. Sie zu schützen ist insbesondere auch die Aufgabe des Arbeitgebers – aber auch die Aufgabe des Betriebsrats.
Lesezeit: < 1 Minute Ist erst einmal das Bewerbungsverfahren abgeschlossen, beginnt auch bald das neue Ausbildungsjahr. Kompetente und engagierte Auszubildende sind wichtig für den Betrieb, für den Arbeitgeber und nicht zuletzt für den Betriebsrat und die Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV).
Lesezeit: < 1 Minute Werden von Arbeitnehmern private E-Mails am Arbeitsplatz empfangen und versendet, kann das zu einem grundsätzlichen Problem im Betrieb werden. Denn es ist klar, dass die Probleme immer dann anfangen, wenn ein Arbeitnehmer den Bogen überspannt und vielleicht nur noch an seinen E-Mails sitzt.
Lesezeit: < 1 Minute Um es gleich klarzustellen: Eine Abmahnung ist grundsätzlich nicht an bestimmte Fristen gebunden, Ausnahmen gibt es natürlich.
Lesezeit: < 1 Minute Die Frage, wie Arbeitgeber Bereitschaftszeiten der Arbeitnehmer zu vergüten haben, beschäftigt die Gerichte immer wieder. Für Klarheit - und auch für zusätzliche Kostenbelastungen für Arbeitgeber - sorgt jetzt ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs, das auch für deutsche Arbeitsgericht bindend ist (EuGH, Urteil vom 21.02.2018, C-518/15).
Lesezeit: < 1 Minute Darauf achten Sie bei jedem Vertragsschluss: Nahezu jedes Arbeitsverhältnis weist seine Besonderheiten auf. Für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können Arbeitgeber das klassische Standard-Arbeitsvertragsmuster verwenden.
Lesezeit: 2 Minuten Sie haben sich entschieden, sich von einem Mitarbeiter zu trennen, nur ist dieser leider gerade im Urlaub? Bis zu seiner Rückkehr an den Arbeitsplatz wollen Sie mit der Kündigung aber nicht warten. Können Sie in solchen Fällen die Kündigung auch während des Urlaubs zustellen, z. B. damit lange Kündigungsfristen zu laufen beginnen?
Lesezeit: < 1 Minute Trotz Globalisierung gibt es vielen Betrieben Arbeitnehmer, die ausländische Beschäftigte anfeinden. Das hat sich in den vergangenen Jahren aufgrund der Flüchtlingswelle gezeigt und wird sich unter Umständen noch verstärken.
Lesezeit: < 1 Minute Ob und welche Prämien auf den Mindestlohn angerechnet werden dürfen, beschäftigt die Gerichte seit Inkrafttreten des Mindestlohngesetzes. Für einige Prämien hat das Bundesarbeitsgericht für Klarheit gesorgt (BAG, 8.11.2017, 5 AZR 692/16).
Lesezeit: 2 Minuten Der häufigste Fall einer Kündigung von Auszubildenden ist sicherlich die Kündigung in der Probezeit. Ein Berufsausbildungsverhältnis beginnt zwangsweise nach dem Gesetz mit einer Probezeit. Sie muss 1 Monat und darf höchstens 4 Monate betragen. Während der Probezeit kann das Ausbildungsverhältnis von beiden Seiten ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und ohne Angabe von Gründen schriftlich gekündigt werden.
Lesezeit: 2 Minuten In der Beratungspraxis habe ich immer wieder Fälle auf dem Tisch, in denen Aushilfen auf 450 €-Basis beschäftigt werden. Arbeitgeber schätzen die flexible Möglichkeit, mit solchen Aushilfen zu arbeiten. Allerdings ist diese Flexibilität nicht unbegrenzt. Es gilt einige rechtliche Rahmenbedingungen zu beachten.
Lesezeit: < 1 Minute Gerade Mitarbeiter, die aufgrund der betrieblichen Situation Probleme haben, ihren Urlaub im Urlaubsjahr vollständig zu nehmen, schlagen Arbeitgebern gerne vor, den Urlaub teilweise auszuzahlen. Wie ist die Rechtslage dazu?
Lesezeit: < 1 Minute Im Prinzip ist das Schreiben einer Kündigung recht einfach. Es reicht der Satz „Hiermit kündigen wir das Arbeitsverhältnis zunächst zu dessen Termin, das ist der ….“ Gefolgt von einer eigenhändigen Unterschrift eines Kündigungsberechtigten. Allerdings sollten Sie einen wichtigen Hinweis nicht vergessen.
Lesezeit: < 1 Minute In vielen Unternehmen ist es insbesondere bei der Einstellung von Aushilfen üblich: Bevor eine Entscheidung über die Einstellung gefällt wird, sollen die neuen Mitarbeiter erst einmal einige wenige Tage mitarbeiten, damit sich der Arbeitgeber einen Eindruck von dem Mitarbeiter machen kann. Es wird vereinbart, dass für diese Zeit keine Bezahlung erfolgt. Ganz so einfach ist die Sache aber nicht.
Lesezeit: 2 Minuten Welche Personengruppen müssen bei befristeten Verträgen besonders beachtet werden? Was gilt in diesen Fällen für Verlängerungen der Verträge?
Lesezeit: < 1 Minute Für viele Arbeitnehmer sind Überstunden und vor allem die Bezahlung der Überstunden inzwischen fest einkalkuliert. Nicht selten dient die Überstundenvergütung auch der Sicherung des Lebensstandards. Ob das gesellschaftspolitisch sinnvoll ist, ist eine Frage, wie das ganze rechtlich im Hinblick auf Betriebsratsmitglieder zu bewerten ist, eine andere. Das Bundesarbeitsgericht hatte zu entscheiden, wie es um die Bezahlung von Überstunden bei freigestellten Betriebsratsmitgliedern bestellt ist (BAG, Urteil vom 28.9.2016, 7 AZR 248/14).
Lesezeit: < 1 Minute Ob mit oder ohne Tarifverträge: Arbeitgeber sollten niemals so geringe Löhne zahlen, dass man von einer Sittenwidrigkeit ausgehen muss. Und das ist auch in Zeiten des Mindestlohns aktuell.
Lesezeit: 2 Minuten Was hat Urlaub mit der Fußball-WM zu tun? Ganz einfach: Je länger die deutsche Nationalmannschaft bei der WM 2018 mitspielt, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass ein Mitarbeiter Urlaub beantragt, um die Spiele zumindest am Fernsehen verfolgen zu können. Auch wegen der im Sommer gleich in sieben Sportarten anstehenden Europa-Meisterschaften können Urlaubswünsche an Sie herangetragen werden. Aber in welchen Fällen dürfen Sie diese ablehnen?
Lesezeit: 2 Minuten Schwierig wird es häufig, wenn sich bekennende Rechtsextreme in einem Betrieb bewerben. Beschäftigt ein Arbeitgeber mehr als 20 wahlberechtigte Arbeitnehmer, ist der Betriebsrat nach § 99 Abs. 1 BetrVG vor jeder Einstellung, Umsetzung, Versetzung oder Eingruppierung zu beteiligen. Der Arbeitgeber benötigt zur personellen Maßnahme die Zustimmung.
Lesezeit: 2 Minuten Langsam aber sicher kommt die Wirtschaft auch in diesem Jahr wieder in Schwung. In vielen Branchen hat das zur Folge, dass auch Überstunden wieder vermehrt auf der Tagesordnung stehen. Dazu trägt auch der Fachkräftemangel bei. Dabei gilt es für Arbeitgeber, einige wichtige Dinge zu berücksichtigen.
Lesezeit: < 1 Minute Das Abbummeln von Überstunden müssen Sie nicht unbegrenzt lange akzeptieren, denn sie können verfallen. Allerdings kommt es auf die richtige Frist an.
Lesezeit: 2 Minuten Bei Geld hört bekanntlich die Freundschaft auf. Insbesondere gibt es immer wieder Streit, wenn ein Mitarbeiter im Nachhinein über einen längeren Zeitraum die Bezahlung von Überstunden verlangt. Hier kommen schnell erhebliche Forderungen auf Sie als Arbeitgeber zu. Aber nicht jede Forderung ist berechtigt und führt zu einer Zahlungsverpflichtung.
Lesezeit: < 1 Minute Die Tarifverhandlungen in der Metallindustrie und der Koalitionsvertrag machen es wieder einmal deutlich: flexible Arbeitszeiten sind ein heiß diskutiertes Thema. Eine gewisse Flexibilität bringt das geltende Arbeitszeitgesetz allerdings bereits jetzt mit sich. Bis zu 10 Stunden Arbeit am Tag sind möglich, wenn die dafür notwendigen rechtlichen Voraussetzungen eingehalten werden.
Lesezeit: < 1 Minute Der Sportsommer steht mit der Fußball-WM 2018 und Europa-Meisterschaften in 7 Sportarten bevor. Viele Mitarbeiter freuen sich auf spannende Übertragungen. Aber was machen Sie, wenn Ihre Personalplanung durch unvorhergesehenen Ausfall von Mitarbeitern oder Verschiebungen bei Aufträgen über den Haufen geworfen wird? Wann dürfen Sie als Arbeitgeber auch während der Fußball-WM und der Eurropa-Meisterschaften Überstunden anordnen?
Lesezeit: < 1 Minute Es gibt immer noch Arbeitgeber, die Kündigungen per E-Mail oder WhatsApp usw. aussprechen. Eine solche Kündigung ist nach § 623 BGB absolut unwirksam, egal warum sie erfolgt und egal, ob die Kündigungsfristen eingehalten sind. Ist es sinnvoll, den Arbeitgeber auf diesen Fehler hinzuweisen?
Lesezeit: < 1 Minute Da ist der Spieß einmal umgedreht. Normalerweise wird das Thema Abmahnung unter dem Gesichtspunkt betrachtet, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer abmahnt. Wann und wie ist eine aber Abmahnung des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber erforderlich?
Lesezeit: < 1 Minute Von einem Mandanten wurde mir eine Frage vorgelegt, die möglicherweise auch für Sie interessant ist. In seinem Unternehmen gibt es einen Betriebsrat, bestehend aus drei Betriebsratsmitgliedern. Eines der drei Betriebsratsmitgliedern ist aufgrund eines befristeten Arbeitsvertrages beschäftigt, der in Kürze ausläuft. Der Betriebsrat besteht nun darauf, dass das Arbeitsverhältnis in ein unbefristeten Arbeitsvertrag umgewandelt wird. Muss der Arbeitgeber dieser Forderung nachkommen?
Lesezeit: 2 Minuten Umstrukturierungen im Unternehmen können dazu führen, dass Mitarbeiter nicht mehr auf ihren bisherigen Arbeitsplätzen beschäftigt werden. Eine beliebte Idee ist es, diese Mitarbeiter dann zukünftig als Springer flexibel einzusetzen, nämlich immer da, wo gerade der Schuh drückt. Diese im Prinzip nachvollziehbare Idee scheitert aber mitunter an einer Hürde, dem Betriebsrat.
Lesezeit: < 1 Minute Am 12. Februar ist Rosenmontag. In den Karnevalshochburgen liegt an vielen Stellen die Arbeit brach. Mitarbeiter, die trotzdem arbeiten, fragen sich oft, ob ihnen dafür ein besonderer Feiertagszuschlag zusteht?
Lesezeit: 2 Minuten Lesen Sie hier, wie bei Teilzeitkräften und Aushilfen der Urlaub bezahlt werden muss.
Lesezeit: 2 Minuten Lesen Sie hier, was mit dem gelben Schein bewiesen werden kann.
Lesezeit: 2 Minuten Lesen Sie bei Experto.de, wer den Urlaub für Arbeitnehmer festlegt.
Lesezeit: 2 Minuten Einige Arbeitnehmer haben längere gesetzliche Urlaubsansprüche. Hier die Sonderregeln für besondere Personengruppen im Überblick:
Lesezeit: < 1 Minute Sind Sie oder Ihre Kollegen Mitglied der gesetzlichen Krankenversicherung, also beispielsweise bei der AOK versichert, erhalten Sie eine dreiteilige gelbe Bescheinigung. Der gelbe Schein ist so aufgebaut:
Lesezeit: 2 Minuten Bei Experto.de lesen Sie, welche Pflichten Sie im Krankheitsfall haben.
Lesezeit: < 1 Minute Alles zur Urlaubsabgeltung im Fall einer Erkrankung lesen Sie hier.
Lesezeit: 2 Minuten Wenn Arbeitnehmer länger erkranken, droht die Kündigung. Wie der Betriebsrat helfen kann, lesen Sie hier.
Lesezeit: 2 Minuten Vor der Festlegung des Urlaubs müssen Sie den Urlaubsanspruch jeder einzelnen Teilzeitkraft berechnen. Teilzeitkräften steht grundsätzlich der gleiche Urlaubsanspruch wie den in Vollzeit beschäftigten Mitarbeitern zu, aber natürlich lediglich anteilig. Auch Aushilfen haben einen Urlaubsanspruch! Denn letztendlich sind Minijobber und Aushilfen auch "nur" Teilzeitkräfte.
Lesezeit: < 1 Minute Nicht immer gelingt es Arbeitnehmern, den gesamten Urlaub im Verlauf des Kalenderjahres zu nehmen. Haben sie am Jahresende noch einige Tage übrig, müssen sie allerdings aufpassen, dass der Resturlaub nicht verfällt.
Lesezeit: < 1 Minute Der Jahresurlaub dient zur Erholung. Das ist ausdrücklich im Bundesurlaubsgesetz vorgesehen. Bei der anstehenden Urlaubsplanung in Ihrem Unternehmen sollten Sie als Arbeitgeber das berücksichtigen. Der oben genannte Grundsatz begrenzt auch die Möglichkeit, Rufbereitschaft während des Urlaubs anzuordnen. Stattdessen ist Ihr organisatorisches Geschick gefragt.
Lesezeit: < 1 Minute Sie kennen den Grundsatz, dass eine Kündigung in vielen Fällen nur möglich ist, wenn vorher eine Abmahnung ausgesprochen wurde. Erst, wenn der Mitarbeiter einen vergleichbaren Fehler erneut macht, ist eine Kündigung möglich. Dabei gibt es eine Reihe von Ausnahmefällen, in denen Sie auf eine vorherige Abmahnung verzichten können.
Lesezeit: 1 Minute Ein wirksam befristetes Arbeitsverhältnis endet mit Ablauf der Befristung. Viele Betriebsräte, die in einem befristeten Arbeitsverhältnis stehen, glauben aber, dass sie wegen der Betriebsratstätigkeit einen Anspruch auf Übernahme in einen unbefristeten Arbeitsvertrag haben. Aber wie sieht es in Wahrheit damit aus?
Lesezeit: < 1 Minute In erster Linie waren die Beamten früher auf der Jagd nach alkoholisierten Fahrern. In den letzten Jahren wird aber auch verstärkt nach Fahrern gesucht, die unter Drogeneinfluss stehen. In diesem Zusammenhang ist eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zum Thema Drogenkonsum durch Berufskraftfahrer wichtig.
Lesezeit: < 1 Minute Aufgrund mehrerer natürlicher Vorfälle hat der Gesetzgeber im Herbst 2017 die Strafen für die Beteiligung an illegalen Autorennen drastisch erhöht. Oft unbekannt ist allerdings, dass auch vorher schon die Beteiligung an einem solchen illegalen Autorennen den Arbeitsplatz gefährden konnte.
Lesezeit: < 1 Minute Vor einer Kündigung wegen eines vertragswidrigen Verhaltens ist in aller Regel eine vorherige vergebliche Abmahnung erforderlich. Derjenige, der kündigt, muss aber einerseits beweisen, dass die Abmahnung überhaupt erfolgte. Andererseits muss auch bewiesen werden, dass die Abmahnung formell einwandfrei war. Daher sollte auf eine schriftliche Abmahnung nie verzichtet werden.
Lesezeit: 2 Minuten Am Ende jedes Arbeitsverhältnisses hat ein Mitarbeiter Anspruch auf ein Zeugnis. Streitigkeiten über Arbeitszeugnisse beschäftigen die Arbeitsgerichte immer wieder. Häufig geht es dabei auch um formale Fragen, wie zum Beispiel darum, wer das Arbeitszeugnis unterschreiben darf.
Lesezeit: 2 Minuten Das Zusammenspiel von Kündigung, Kündigungsschutz und Betriebsübergang ist manchmal recht kompliziert. Das gilt insbesondere dann, wenn der Arbeitnehmer in einem Betrieb beschäftigt wird, der nicht dem Kündigungsschutzgesetz unterliegt. Darauf hat das Bundesarbeitsgericht in seinem Urteil vom 19. 10 2017, Aktenzeichen acht AZR 845/15, hingewiesen.