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Studiengebühren – ein sozial unverträgliches Modell ohne Zukunft?!

Studiengebühren – ein sozial unverträgliches Modell ohne Zukunft?!
geschrieben von Dr. Britta Kanacher

Die Studiengebühren in Deutschland wurden trotz teilweise heftiger Proteste von einigen Bundesländern eingeführt und fast überall wieder abgeschafft, beziehungsweise die Abschaffung in Aussicht gestellt.

Studiengebühren: Qualifizierte Bildung für alle
Ganz unbestreitbar gehört der Etat für Bildung zu den bedeutendsten im Haushalt eines jeden Bundeslandes und der Bundesrepublik. Bildung ist Zukunft und deshalb muss hier investiert werden. Doch dies bezieht sich nicht nur auf die Jüngsten der Gesellschaft, die Kinder in Kindergarten, Hort oder Grundschule.

Auch die Schulabsolventen bzw. Studenten bedürfen qualifizierter Bildung. Dabei ändern sich die Belange von Wirtschaft und Forschung kontinuierlich und die Hoch- und Fachhochschulen müssen ständig ihr Programm anpassen oder sollten dies tun.

Dabei sollte die Bildung, entsprechend des kulturellen Menschenrechts auf Bildung, allen in gleichem Maße zugänglich sein. Deutschland hat sich mit der Unterzeichnung des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (IPwskR) entsprechend dazu verpflichtet, Hochschulen unentgeltlich zur Verfügung zu stellen.

Im Artikel 13.2.c des Paktes ist die Forderung formuliert, dass: "der Hochschulunterricht auf jede geeignete Weise, insbesondere durch allmähliche Einführung der Unentgeltlichkeit, jedermann gleichermaßen entsprechend seinen Fähigkeiten zugänglich gemacht werden muss."

Hochschulrahmengesetz schloss bis 2002 Studiengebühren aus
Das Hochschulrahmengesetz (HRG) des Bundes hatte bis 2002, gemäß der genannten Vereinbarung, allgemeine Studiengebühren ausgeschlossen. Dies stieß jedoch auf den Widerwillen einiger Bundesländer. Sie sahen in dem allgemeinen Verbot von Studiengebühren ein unzulässiges Eingreifen des Bundes in die Gesetzgebungskompetenz der Länder und klagten vor dem Bundesverfassungsgericht.

Dies entschied 2005 im Sinne der Bundesländer. Hierdurch war es den Bundesländern möglich, Studiengebühren einzuführen und sieben Bundesländer nutzten diese Chance. Dabei ist jedoch zu betonen, dass ein Studium nie gänzlich unentgeltlich war. Ein Semesterbeitrag, welcher vielfach einen Sozialbeitrag für die AStA, das Studentenwerk und häufig die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel darstellte, ist schon lange selbstverständlich an den Universitäten und Fachhochschulen.

Studiengebühren werden wieder abgeschafft
Die Studiengebühren sind hiervon jedoch zu unterscheiden und sind nach sechs Jahren mit Studiengebühren nur noch in vier Bundesländern zu entrichten: in Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen und Hamburg. Da sich die politischen Verhältnisse in Hamburg geändert haben, ist mit der Abschaffung der Studiengebühren in Hamburg zu rechnen. Inwieweit die verbleibenden drei Bundesländer nachziehen werden, bleibt abzuwarten.

Im Sinne der Schaffung gleicher Bedingungen bei gleichen Fähigkeiten ist es jedoch wünschenswert, dass alle von den Gebühren Abstand nehmen und damit das sozial unverträgliche Modell des Bezahlstudiums der Vergangenheit angehört! Wer gegenwärtig keine Studiengebühren entrichten möchte, dem bleiben bislang zwei Möglichkeiten, um diese zu umgehen: entweder er oder sie studiert in einem Bundesland ohne Studiengebühren oder er oder sie wählt einen dualen Studiengang.

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Dr. Britta Kanacher

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