Vereinsrecht

Neue Beiträge zum Thema Vereinsrecht

Beim Thema „Datenschutz“ hört die Freundschaft im Verein oft auf. Denn Mitglieder sind hochsensible Wesen, soweit es den Umgang mit ihren Daten betrifft. Doch viele Vorstände wissen gar nicht, was jeweils gilt und worauf zu achten ist, etwa bei der Aufbewahrung von Mitgliederlisten, bei den Einsichtsrechten durch Dritte (z. B. den Verband) oder wenn Mitglieder die Mitgliederlisten verlangen, um ein Minderheitenbegehren zu starten. Unsere Serie „Datenschutz im Verein“ bringt Ihr Datenschutzwissen auf Vordermann – und Ihnen damit mehr Sicherheit als Vorstand.

Dachverbände, in denen Ihr Verband Mitglied ist, oder andere Vereine, mit denen Sie zusammenarbeiten, gelten als Dritte. Wir erklären Ihnen in diesem fünften und letzten Teil unserer Serie „Datenschutz im Verein“ was Sie bei Ihren Daten und für die Weitergabe an Dritte beachten müssen.

Bei der Datennutzung im Verein können viele Fehler entstehen und damit auch Unmut und Missverständnisse unter den Mitgliedern. Im vierten Teil unserer Serie „Datenschutz im Verein“ haben wir für Sie noch einmal alle Grundsätze der Datennutzung für Sie zusammengefasst.

Bei anderen Personen als Vereinsmitgliedern darf Ihr Verein Daten erheben, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen des Vereins erforderlich ist und keine schutzwürdigen Belange der Betroffenen der Datenerhebung entgegenstehen. Dies ist Teil 3 unserer Serie „Datenschutz im Verein“.

Im zweiten Teil unserer Serie „Datenschutz im Verein“ verraten wir Ihnen, wann Sie genau im Verein eine Datenerhebung durchführen dürfen und was Sie tun können, wenn Sie mehr als die üblichen Informationen von Ihren Mitgliedern brauchen.

Enthält Ihre Satzung keine ausdrückliche Bestimmung der notwendigen Mehrheit, genügt für einen wirksamen Beschluss die einfache Mehrheit (OLG München vom 29.1.2008) – auch dann, wenn der Verein eine andere „Auslegung“ hat. In diesem Beitrag lesen Sie, wie Sie alle rechtlichen Fallstricke sicher umgehen und in Ihrer Satzung „wasserdicht“ regeln, welche Abstimmungsmehrheiten jeweils erforderlich sind.

Die absolute Mehrheit ist in der Regel nur ein anderer Ausdruck für die einfache Mehrheit. Wenn der Verein in der Satzung für bestimmte Fälle die absolute Mehrheit verlangt und etwas anderes als die einfache Mehrheit gemeint sein soll, dann muss der Verein dies in der Satzung genau definieren. Er muss also festlegen, welche Kriterien erfüllt sein müssen, damit eine absolute Mehrheit vorliegt. Dieser Artikel ist Teil 2 der Serie „Abstimmungen“.

Die gesetzlichen Vorschriften sehen für Abstimmungen keine relative Mehrheit vor. Will der Verein, dass bestimmte Beschlüsse mit relativer Mehrheit gefasst werden müssen, ist eine entsprechende – ausdrückliche – Satzungsbestimmung notwendig. Dieser Artikel ist Teil 3 der Serie „Abstimmungen“.

Die Feststellung des Beschlussergebnisses durch den Vorstand hat keine konstitutive Bedeutung, d. h., sie ist nicht notwendige Voraussetzung dafür, dass der Beschluss wirksam ist. Fehler bei der Stimmauszählung und/oder bei der Verkündung des Beschlussergebnisses beeinflussen nicht den Inhalt des gefassten Beschlusses. Dieser Artikel ist Teil 4 der Serie Abstimmungen.

Sportlich aktive Kinder sind häufig Mitglieder in einem Sportverein und nehmen regelmäßig an entsprechenden Veranstaltungen teil. Sofern der Verein den Transport zum und vom Sportevent nicht selbst organisiert, fungieren viele Eltern oder Großeltern als Chauffeure ihrer Kinder bzw. Enkelkinder und deren Freunde.