Recht

Behalten Sie Recht: Know-how von den Rechtsexperten

Recht haben und Recht bekommen ist leider oft nicht dasselbe. Ob ein Unfall mit dem Auto, Probleme mit dem Vermieter oder Streit im Verein – immer wieder begegnen uns im täglichen Leben Situationen, in denen wir uns im Recht fühlen – die anderen jedoch auch. Kaum jemand möchte ständig einen Rechtsstreit vom Zaun brechen, aber manchmal ist es nötig, für die eigenen Rechte einzustehen.

Bei experto beschäftigen wir uns mit Ihrem Recht und Ihren Handlungsmöglichkeiten. Unsere Experten informieren Sie ständig und aktuell über die wichtigsten Rechtsgebiete:

  • Arbeitsrecht
  • Bank- und Kapitalmarktrecht
  • Erbrecht
  • Mietrecht
  • Steuerrecht
  • Vereinsrecht
  • Versicherungsrecht

Unsere Fachartikel und Ratgeber geben Ihnen eine erste rechtliche Orientierung und zeigen Ihnen, wann Sie es besser dabei bewenden lassen oder auf Ihrem Recht bestehen sollten.

Der Urlaubsanspruch von Teilzeitkräften

Der Urlaubsanspruch von Teilzeitkräften

Vor der Festlegung des Urlaubs müssen Sie den Urlaubsanspruch jeder einzelnen Teilzeitkraft berechnen. Teilzeitkräften steht grundsätzlich der gleiche Urlaubsanspruch wie den in Vollzeit beschäftigten Mitarbeitern zu, aber natürlich lediglich anteilig. Auch Aushilfen haben einen Urlaubsanspruch! Denn letztendlich sind Minijobber und Aushilfen auch "nur" Teilzeitkräfte.

Abmahnungen bitte immer schriftlich

Abmahnungen bitte immer schriftlich

Vor einer Kündigung wegen eines vertragswidrigen Verhaltens ist in aller Regel eine vorherige vergebliche Abmahnung erforderlich. Derjenige, der kündigt, muss aber einerseits beweisen, dass die Abmahnung überhaupt erfolgte. Andererseits muss auch bewiesen werden, dass die Abmahnung formell einwandfrei war. Daher sollte auf eine schriftliche Abmahnung nie verzichtet werden.

Ausschließliche Suche nach weiblichen Mitarbeiterin ist erlaubt, wenn ….

Ausschließliche Suche nach weiblichen Mitarbeiterin ist erlaubt, wenn ….

Auch seit Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) hat es eine Vielzahl von Urteilen dazu gegeben, wann Formulierungen in einer Stellenanzeige eine unzulässige Diskriminierung wegen des Geschlechts darstellen. Problematisch sind insoweit immer Anzeigetexte, die suggerieren oder gar fordern, dass sich nur Personen eines bestimmten Geschlechts bewerben sollen. Das Landesarbeitsgericht Köln hat entschieden, wann ein Autohaus ausdrücklich eine weibliche Autoverkäuferin suchen darf (LAG Köln, Urteil vom 18. Mai 2017, 7 Sa 913/16), ohne gegen das AGG zu verstoßen.

Handyverbot im Unternehmen: Ohne Betriebsrat geht es nicht

Handyverbot im Unternehmen: Ohne Betriebsrat geht es nicht

Geht man über die Straße oder bewegt sich im öffentlichen Raum, so hat man den Eindruck, das Handy wäre bei vielen Menschen an der Hand fest gewachsen. Einen ähnlichen Eindruck haben Arbeitgeber mitunter von Mitarbeitern, die auch während der Arbeitszeit das private Handy intensiv nutzen. Schnell ist da die Idee vom generellen Handyverbot während der Arbeitszeit entstanden. Ganz so einfach geht es aber nicht, wie das Arbeitsgericht München entschied (ArbG München, Beschluss vom 18.11.2015, BVGa 52715)

Rechtsschutz bei Umgruppierungen

Rechtsschutz bei Umgruppierungen

Mit einer Veränderung der betrieblichen Aufgaben findet häufig auch eine neue Eingruppierung in eine andere Vergütungsstufe oder eine andere Entgeltgruppe statt. Eine Umgruppierung ist also nichts anderes als eine neue Eingruppierung. Sie liegt bei jeder Änderung der Einreihung in eine tarifliche oder betriebliche Lohn- oder Gehaltsgruppenordnung vor.

Mitarbeiter ohne bekannten Wohnsitz – und nun?

Mitarbeiter ohne bekannten Wohnsitz – und nun?

Im Normalfall haben Sie als Arbeitgeber die Kontaktdaten Ihrer Mitarbeiter. Trotzdem kommt es gelegentlich vor, dass ein Arbeitgeber einem Mitarbeiter beispielsweise eine Kündigung zukommen lassen möchte, diese aber von der Post zurückbekommt. Oft findet sich dann ein Vermerk wie unbekannt verzogen oder ähnlich. Welche Möglichkeiten haben Sie als Arbeitgeber dann?

Können sich 450 € Kräfte einfach mal eben von der Arbeit „abmelden“?

Können sich 450 € Kräfte einfach mal eben von der Arbeit „abmelden“?

Arbeitgeber, die viel mit 450 Eurokräften (Minijober) arbeiten, stehen häufig vor einem Problem. Auch, wenn Mitarbeiter zur Arbeit eingeteilt sind, teilen Sie mitunter kurzfristig mit, dass sie entgegen der Arbeitsplanung doch nicht arbeiten können. Für Arbeitgeber führt das zu großem organisatorischen Aufwand. Die Frage ist, wie Sie als Arbeitgeber darauf reagieren können?

Vergessen Sie mündliche Kündigungen!

Vergessen Sie mündliche Kündigungen!

Das BGB schreibt eindeutig vor, dass Kündigungen der Schriftform bedürfen (§ 623 BGB). Damit ist eine mündliche Kündigung genauso unwirksam wie eine Kündigung, die per E-Mail, SMS, WhatsApp, Facebook-Nachricht usw. erklärt wird. Ein neues Urteil des LAG Hamm zeigt, wie ernst die Arbeitsgerichte diese Vorschrift nehmen (LAG Hamm, Urteil vom 28.4.2017, 1 Sa 1524/16).

Rechte aus einem Sozialplan

Rechte aus einem Sozialplan

Einen Anspruch auf eine Abfindung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses sieht das Gesetz nur als Ausnahmefall für Arbeitnehmer vor. Ein solcher Ausnahmefall ist ein Sozialplan. Das ist eine Vereinbarung zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber mit dem Ziel, die Nachteile, die den Arbeitnehmern durch eine Betriebsänderung entstehen, abzumildern.

Kündigungsfristbeginn, wenn das Unternehmen im Betriebsurlaub ist

Kündigungsfristbeginn, wenn das Unternehmen im Betriebsurlaub ist

Arbeitgeber können grundsätzlich für Ihr gesamtes Unternehmen einen Betriebsurlaub festlegen. Das geschieht häufiger in der Zeit rund um den Jahreswechsel. Was gilt eigentlich für Kündigungserklärungen von Arbeitnehmern, die während des Betriebsurlaubes im Unternehmen eintreffen, von den Arbeitgebern aber erst nach Ende des Betriebsurlaubes zur Kenntnis genommen werden (können)?

Worauf Sie bei der Anhörung des Betriebsrates vor einer Kündigung achten müssen

Worauf Sie bei der Anhörung des Betriebsrates vor einer Kündigung achten müssen

Nach § 102 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) ist eine Kündigung unwirksam, wenn der Betriebsrat vorher nicht angehört wurde. Dabei reicht nicht jeder Anhörung, sondern sind bestimmte Vorgaben zu beachten. Was gilt, wenn diese Vorgaben nicht eingehalten werden, hat das Arbeitsgericht Düsseldorf in einem Urteil vom 12.10.2017 zu entscheiden gehabt (13 Ca. 3750/17).

In diesem Fall müssen Sie kein Weihnachtsgeld zahlen

In diesem Fall müssen Sie kein Weihnachtsgeld zahlen

Obwohl die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland nicht schlecht ist, gibt es eine Reihe von Unternehmen, die wirtschaftliche Probleme haben. Dann stellt sich die Frage, ob auch in diesem Jahr Weihnachtsgeld gezahlt werden muss. Abhängig ist das davon, warum Sie das Weihnachtsgeld zahlen. Unter Umständen kommen Sie aus der Zahlungspflicht heraus (BAG, Urteil vom 24.1.2017, 1 AZR 774/14).

Arbeitnehmerüberwachung durch Spähsoftware wie Keylogger nur im Ausnahmefall erlaubt

Arbeitnehmerüberwachung durch Spähsoftware wie Keylogger nur im Ausnahmefall erlaubt

Befürchten Arbeitgeber, dass Mitarbeiter trotz Verbots die betrieblichen EDV-Systeme für private Zwecke nutzen, ist die Versuchung groß, sie zu überwachen. Technisch ist das kein Problem. Spionagesoftware wie Keylogger zeichnen zum Beispiel auf, welche Eingaben über die Tastatur und mit der Maus gemacht werden. Rechtlich sieht das schon anders aus, wie das Bundesarbeitsgericht am 27.7 2017 entschied (2 AZR 681/16).

Dieses Risiko gibt es bei der Kündigung am letzten Tag der Kündigungsfrist

Dieses Risiko gibt es bei der Kündigung am letzten Tag der Kündigungsfrist

Oft möchte man ein Arbeitsverhältnis nicht ohne Not belasten. Das gilt auch, wenn man sich dafür entschieden hat, es zu beenden. Daher wird in den meisten Fällen bis zum letzten Tag der Kündigungsfrist abgewartet, um die Kündigung auszusprechen. Das ist aber nicht ungefährlich, wie ein Urteil des Arbeitsgerichts Aachen zeigt (Arbeitsgericht Aachen, Urteil vom 19. 6.6.2017, 8 Ca4220/16).

Keine Onlinewahl zum Betriebsrat

Keine Onlinewahl zum Betriebsrat

Im Jahr 2018 werden die Betriebsräte in Deutschland neu gewählt. Sowohl des Betriebsverfassungsgesetz als auch die Wahlordnung gegeben insoweit Vorgaben. Eine online Wahl ist darin allerdings nicht vorgesehen. Über die Wirksamkeit einer Onlinewahl hatte das Arbeitsgericht Hamburg zu entscheiden (Arbeitsgericht Hamburg, Beschluss vom 7.6.2017, 13 BV 13/16).

Das ist eine Versetzung

Das ist eine Versetzung

Geht es um eine Versetzung auf der individualrechtlichen Ebene, also zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ohne Beteiligung des Betriebsrats, wird die Versetzungsmöglichkeit so definiert: Es ist die Befugnis des Arbeitgebers, einem Arbeitnehmer eine andere Tätigkeit, unter Umständen verbunden mit einer Änderung von Ort und Arbeitszeit, zuzuweisen.

Das Wichtigste zur Personalakte

Das Wichtigste zur Personalakte

Entscheidet sich der Arbeitgeber, wie in fast allen Fällen, für Personalakten im Unternehmen, so müssen diese vollständig und sorgfältig geführt sein. Er darf also nicht einfach nur das aufnehmen, was ihm gefällt. Die Personalakten müssen ein möglichst vollständiges, und zutreffendes Bild über die persönlichen und dienstlichen Verhältnisse des Arbeitnehmers liefern.

Das Wichtigste zum Urlaubsanspruch

Das Wichtigste zum Urlaubsanspruch

Alle Arbeitnehmer eines Betriebs haben Anspruch auf Urlaub, sogar Teilzeitkräfte und Aushilfen. Der Urlaubsanspruch ergibt sich aus dem Bundesurlaubsgesetz. Er ist unabhängig davon, ob Arbeitnehmer in Vollzeit, Teilzeit oder als Minijobber arbeiten. Ein Minijob kann sogar auf einen Urlaubsanspruch von 30 Tagen und mehr kommen.