Arbeitsrecht

Winterzeit = Erkältungszeit: Was gilt bei Arztbesuchen während der Arbeitszeit?

Winterzeit = Erkältungszeit: Was gilt bei Arztbesuchen während der Arbeitszeit?
Rechtsanwalt Heiko Klages

An vielen Arbeitsplätzen hustet und nießt es zurzeit um die Wette. Dabei lässt sich ein Arztbesuch nicht immer vermeiden, um die Sache in den Griff zu bekommen. Unter welchen Voraussetzungen darf ein Mitarbeiter während der Arbeitszeit zu einem Arztbesuch gehen und welche Folgen hat das?

Wie so oft ist juristische Antwort: es kommt darauf an. In diesem Fall auf die Eilbedürftigkeit des Arztbesuches.

Das gilt in akuten Fällen

In akuten Fällen wird man den Arbeitnehmer die Zeit einräumen müssen, auch während der Arbeitszeit einen Arzt aufzusuchen. Ein akuter Fall liegt zum Beispiel vor, wenn ein Mitarbeiter starke Schmerzen hat.

Nach § 616 BGB besteht für solche Fälle dann auch ein Anspruch auf Fortzahlung der Vergütung. Voraussetzung ist, dass der Arbeitnehmer für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Arbeit gehindert war. Wenn in Ihrem Unternehmen ein Tarifvertrag anwendbar ist, kann es sein, dass im Hinblick auf § 616 BGB dort andere Regelungen getroffen sind. Tarifgebundene Arbeitsverhältnisse sind dann entsprechend zu behandeln

Der Mitarbeiter ist zwar gehalten, nach Möglichkeit einen Arzttermin außerhalb seiner Arbeitszeit zu wählen. Das wird ihm im Akutfall aber nicht immer möglich sein. Aber vielleicht gelingt es ja, den Arzttermin an das Ende der Arbeitszeit zu legen, sodass der Mitarbeiter „nur“ etwas früher gehen muss.

Ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung nach § 616 BGB setzt also immer voraus, dass der Arztbesuch zum jeweiligen Zeitpunkt medizinisch notwendig war. Bei akuten Beschwerden kann man ihr von nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ausgehen.

Ist der Mitarbeiter bereits während des Arztbesuches arbeitsunfähig, richtet sich die Entgeltfortzahlung nach den Vorschriften des Entgeltfortzahlungsgesetzes.

Besonderheiten für Vorsorge- und Untersuchungstermine

Reine Vorsorgetermine oder Termine für nicht dringliche Untersuchungen verpflichten Sie als Arbeitgeber nicht, die Mitarbeiter entsprechend von der Arbeit freizustellen. Dies sind Privatangelegenheiten, die in der Freizeit zu erledigen sind. Ist dies zum Beispiel wegen der Praxisöffnungszeiten nicht möglich, bleibt dem Mitarbeiter letztendlich nur die Möglichkeit, Urlaub zu beantragen oder Überstunden abzubummeln.

Selbstverständlich dürfen Sie den Mitarbeiter auch das Recht einräumen, den Arbeitsplatz früher zu verlassen und dafür am gleichen Tag oder später länger zu arbeiten. Das ist aber eine Frage der Absprache.

Bildnachweis: Karin & Uwe Annas / stock.adobe.com

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Rechtsanwalt Heiko Klages

Rechtsanwalt Heiko Klages

Heiko Klages ist selbstständiger Rechtsanwalt in Hamburg. Vorher war er zunächst Mitarbeiter einer Anwaltskanzlei und mehrere Jahre Geschäftsführer eines Arbeitgeberverbandes. Dabei gehörten sowohl die Rechtsberatung der Mitglieder als auch Tarifverhandlungen zu seinen Aufgaben. Er veröffentlicht regelmäßig für verschiedene Verlage Fachbeiträge zu juristischen Themen.