Arbeitsrecht

Aktuelle Gesetzesvorhaben, neue Änderungen im Arbeitsrecht und was diese für Ihr Unternehmen bedeuten

Neue Beiträge zum Thema Arbeitsrecht

Diese Situation kennt jeder Arbeitgeber. Ein Mitarbeiter ruft an und teilt mit, dass er arbeitsunfähig erkrankt ist. Die spontane Reaktion des Arbeitgebers: „Das glaube ich jetzt nicht“. Die Gründe dafür können sehr unterschiedlich sein. Sei es, dass die Krankmeldung für einen sogenannten Brückentag erfolgt. Oder im unmittelbaren Anschluss an ein Wochenende. Oder weil der Mitarbeiter immer wieder einmal arbeitsunfähig ist. Trotzdem dürfen Sie nur in Ausnahmefällen nach dem Grund der Erkrankung fragen.

Ob jemand ein Arbeitnehmer ist oder nicht, lässt sich nicht immer leicht feststellen. Die Kriterien sind zum 01.04.2017 in § 611a BGB festgelegt. Arbeitnehmer ist grundsätzlich, wer aufgrund eines Arbeitsvertrags unselbstständige und fremdbestimmte Dienstleistungen zu erbringen hat. Durch die persönliche Abhängigkeit unterscheidet sich der Arbeitnehmer von sonstigen aufgrund eines Dienstvertrages zur Erbringung von Diensten verpflichteten Personen, wie beispielsweise Rechtsanwälten, Steuerberatern oder Ärzten.

Mit einer Änderungskündigung kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis und bietet die Fortführung unter geänderten Bedingungen dem Arbeitnehmer an. Was Sie als Arbeitnehmer dagegen unternehmen können, verraten wir Ihnen hier.

Gibt es in einem Betrieb einen Betriebsrat, so hat dieser vielfältige Mitbestimmungsrecht. Am bekanntesten dürfte das Mitbestimmungsrecht bei einer Kündigung sein. Hier muss der Betriebsrat zuvor angehört werden. Doch was ist bei einer Versetzung?

Überlassen Sie als Arbeitgeber Ihren Arbeitnehmern verbilligte oder kostenlose Jobtickets, wenden Sie damit lohnsteuerlich relevante geldwerte Vorteile zu. Das Landesamt für Steuern Rheinland-Pfalz gibt Hinweise, wie diese Vorteile zu bewerten sind (Verfügung vom 29.6.2016, Az. S 2334 A – St 42 3).

Die Frage, ob Mitarbeiter am Arbeitsplatz essen dürfen, stellt sich immer wieder. Spätestens, wenn der Arbeitslatz eher nach einem Fast-Food-Tisch als nach einem Schreibtisch oder anderem Arbeitsplatz aussieht, wollen Arbeitgeber das Essen am Schreibtisch gerne verbieten. Aber zumindest in Betrieben, in denen ein Betriebsrat existiert, ist das nicht so ganz einfach.

Alle Jahre wieder stellt sich die Frage, wie es arbeitsrechtlich mit Frei-zeit an den Karnevalstagen aussieht. Und die Antwort ist typisch juristisch: Es kommt darauf an. Worauf genau, verraten wir Ihnen hier.

Eine Kündigung mit all ihren rechtlichen und tatsächlichen Auswirkungen ist schon kompliziert genug. Was soll ein Arbeitnehmer aber tun, der eine Änderungskündigung erhalten hat? Dazu muss man zunächst verstehen, was eine Änderungskündigung überhaupt ist.

Ein Arbeitsgerichtsverfahren läuft etwas anders ab als ein Verfahren vor dem Amtsgericht. Das sollten Sie als beteiligter wissen, damit sich für Sie keine Nachteile ergeben. Auf diese Besonderheiten sollten Sie dabei achten.

Hat ein Arbeitnehmer eine Abmahnung erhalten, muss es sich genau überlegen, wie er damit umgeht und ob und wie er reagieren soll. Die schlechteste Entscheidung ist es sicherlich, die Abmahnung ohne weitere Prüfung einfach in die Personalakte abheften zu lassen.