Praxistipps Verein

Rückzahlungsklausel: Fristenregelung beachten

Eine Rückzahlungsklausel wird dann verwendet, wenn ein Verein einem Mitarbeiter eine Fortbildung finanziert hat, um ihn (zeitlich) zu binden. Schließlich soll er sein neues Wissen dem Verein zur Verfügung stellen - und nicht der Konkurrenz!

Rückzahlungsklausel: Fristenregelung beachten

Rückzahlungsklausel – wozu?
Eine Vereinbarung mit einer Rückzahlungsklausel ist bei teuren Fortbildungen üblich. Darin wird festgelegt, dass der Mitarbeiter die Kosten für die Fortbildung erstatten muss, wenn er den Verein vor Ablauf einer bestimmten Frist verlässt. Denn eigentlich soll dem Verein die Fortbildung dadurch nutzen, dass der Mitarbeiter sein neues Wissen in seine Tätigkeit einbringt.

Verlässt er den Verein jedoch nach der Fortbildung, soll dieser die Fortbildungskosten zurückbekommen. Die Fristen dürfen allerdings nicht übertrieben lang ausfallen, wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) im September 2009 noch einmal feststellte.

Rückzahlungsklausel kann unwirksam werden
Im verhandelten Fall hatte der Arbeitgeber allerdings gar keine Frist vorgesehen, was die komplette Rückzahlungsklausel unwirksam werden ließ. Daher ist es am klügsten, wenn Sie die Frist

  1. eindeutig regeln und 
  2. sie nicht zu lang ausfällt.

Diese Fristen für Rückzahlungsklauseln halten vor Gericht stand:

Bindungsdauer Fortbildungsdauer
ein halbes Jahr bis zu 1 Monat
1 Jahr bis zu 2 Monate
2 Jahre bis zu 4 Monate
3 Jahre 6 bis 12 Monate

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