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Gefährden Zuwendungen an den Vereinsvorsitzenden die Gemeinnützigkeit?

Lesezeit: < 1 Minute Wenn Sie als Vereinsvorsitzender hin und wieder Festveranstaltungen anderer Vereine besuchen, haben Sie sich vielleicht schon einmal überlegt, sich für die entstehenden Kosten einen Zuschuss des Vereins zahlen zu lassen. Kann das die Gemeinnützigkeit gefährden?

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Gefährden Zuwendungen an den Vereinsvorsitzenden die Gemeinnützigkeit?

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Voraussetzung für die Gemeinnützigkeit ist es, dass der Verein selbstlos, also uneigennützig handelt. Seine Mittel dürfen ausschließlich für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Vor allem darf ein Verein weder selbst noch für die Mitglieder eigenwirtschaftliche Interessen verfolgen. Mitglieder dürfen grundsätzlich keine Zuwendungen aus Vereinsmitteln erhalten.

Das heißt aber nicht, dass tatsächlich angefallene Aufwendungen des Vorsitzenden nicht angemessen entschädigt werden dürfen (§ 27 Abs. 3, § 679 BGB).

Voraussetzung ist allerdings, dass es sich um reine Kostenerstattung handelt. Und das heißt: Sie können zwar die konkreten Beträge abrechnen, sofern das entsprechend vereinbart wird und Sie die Aufgaben tatsächlich wahrnehmen. Eine pauschalierte Zahlung aber gefährdet die Gemeinnützigkeit.

Die Finanzgerichte gehen in so einem Fall stets davon aus, dass es sich hierbei nicht um Aufwendungsersatz handelt. Möchten Sie dennoch eine pauschalierte Zahlung leisten, müsste diese sehr niedrig ausfallen, so dass sichergestellt ist, dass die kleinen Beträge den tatsächlich entstandenen und belegbaren Aufwand nicht oder nur unwesentlich übersteigen (BFH, BStBl. 1994 II S. 944 und 945 und BFH, StBl. 1988 II S. 726)

Sie könnten also über einen Zeitraum von mehreren (mindestens drei) Monaten den tatsächlichen Aufwand abrechnen und dann den Betrag mitteln. Die gemittelte Summe wäre dann der Pauschbetrag. Allerdings müssen Sie immer mit kritischen Nachfragen des Finanzamts rechnen.

Auch das Thema "Sitzungsgelder" für die vom Vorstand abzuhaltenden Vorstandssitzungen beschäftigt die Vorstände immer wieder. Denn oft herrscht Unsicherheit bei der Frage nach der Gemeinnützigkeit.

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