Steuerhinterziehung verkehrt herum

Kann eine Steuerhinterziehung auch verkehrt herum passieren, nämlich zu Gunsten des Finanzamts? Diese Frage musste der Bundesfinanzhof beantworten. Im betreffenden Fall hatte ein Mann über Jahre hinweg seine Zinseinkünfte nicht in der Steuererklärung angegeben.

Irgendwann stellte er fest, dass die einbehaltene Zinsabschlagsteuer von 30% wesentlich höher war als sein persönlicher Steuersatz, sodass er mehrere tausend Euro zusätzlich Steuern gezahlt hatte, als er eingentlich gemusst hätte: Steuerhinterziehung zu Gunsten des Finanzamts.

Mehrere Jahre nach der ersten Falscherklärung war die Verjährungsfrist schon abgelaufen, sodass er keine Möglichkeit zur Berichtigung mehr hatte. Also versuchte der Steuerzahler, die zehnjährige Verjährungsfrist für eine Steuerhinterziehung für sich zu nutzen, und erstattete Selbstanzeige.

Seine unorthodoxe Methode half ihm nicht, die zuviel gezahlten Steuern zurück zu bekommen: Da der Fiskus die Steuern erhalten habe, handele es sich nicht um Steuerhinterziehung, so die Finanzrichter. Die Fristverlängerung gelte nicht, da sie den Zweck habe, dass in strafbarer Weise vorenthaltene Steuern doch noch dem Fiskus zufließen (Bundesfinanzhof, Az. VIII R 1/07).

Veröffentlicht am 5. November 2008