Solzialpolitik auf europäischer Ebene: Einheitliche Gesetze schaffen Klarheit
Je unterschiedlicher die Gesetze sind, desto unklarer und unsicherer werden die Bürger. Einheitliche Gesetze vereinfachen viele Abläufe und ermöglichen die Vergleichbarkeit. Vor allem PISA hat zutage gebracht, wie unterschiedlich die Kinder und Jugendlichen in den einzelnen europäischen Ländern abgeschnitten haben. Dies ist unter anderem auch auf die jeweiligen unterschiedlichen Bildungssysteme zurückzuführen.
Individuelle Ausgangslagen müssen berücksichtigt werden
In Deutschland herrscht das Recht der kommunalen Selbstverwaltung und der Länderhoheit. Das bedeutet, in den Kommunen können die Bürger vor Ort selbst Verantwortung übernehmen. Die Bildung wird in jedem Land selbst gesetzlich geregelt. Europäische Gesetze greifen in dieses Recht ein und verkennen somit die jeweilige Ausgangslage der einzelnen Länder.
Kommentar zur europäischen Sozialpolitik
In Deutschland haben wir nach wie vor in jedem Bundesland eigene Sozial- und Kultusministerien, die unterschiedliche Bildungsvereinbarungen und Orientierungspläne für die vorschulische Bildung regeln. Europäische Sozialgesetze hatten da bislang keine Chance. Vielleicht sollten wir uns einmal Gedanken darüber machen, inwiefern wir wenigstens innerhalb unseres eigenen Landes einheitliche Gesetze und Standards einführen sollten. Dadurch würden sich unterschiedliche Bundesländerergebnisse wie bei PISA zukünftig von allein regulieren.
Nicht jedes Land muss gleich sein, aber ein gewisses Maß an Vergleichbarkeit ist notwendig, um sich überhaupt messen zu können.