Christoph Iser

Es ist logisch, dass die Finanzbeamten genau auf das Vorliegen der Einkünfteerzielungsabsicht schauen, wenn eine Vermietung aus steuerlicher Sicht durchleuchtet wird. Ist nämlich die Einkünfteerzielungsabsicht zu verneinen, scheidet für die Vermietung auch der Abzug von Werbungskosten aus. Eine aktuelle Entscheidung des Bundesfinanzhofes setzt sich mit der Frage auseinander, wie die Vermietung mehrerer Grundstücke in einem einheitlichen Mietvertrag im Hinblick auf die Prüfung der Einkünfteerzielungsabsicht zu handhaben ist.

Das deutsche Steuerrecht ist kompliziert und dies gilt insbesondere auch für die Einkommensteuer. Dies merkt man nahezu an jeder Steuererklärung. Nun ist jedoch dem Gesetzgeber ein Fehler unterlaufen, mit dem Sie die Einkommensteuer mindern können.

Rund um die Steuerermäßigung der Haushaltsnahen Dienstleistungen und somit auch die Steuerermäßigung der Einkommensteuer bei den Handwerkerleistungen drehen sich eine Menge an Rechtstreitigkeiten. Kein Wunder, will doch jeder die Einkommensteuer in der eigenen Steuerklärung auf diese Weise mindern. Bereits zuvor berichteten wir über eine Entscheidung hinsichtlich der Barzahlung und ob eine Vor- bzw. Rücktragsmöglichkeit der Steuerermäßigung existiert. Nun ist ein weiteres Verfahren mit einer neuen Rechtsfrage anhängig.

Absetzbar oder nicht, diese Frage bleibt in punkto Arbeitszimmer aktuell. In Teil 1 dieser Reihe haben wir Ihnen die Grundlagen rund um die Arbeitszimmerthematik genannt. Hier erfahren sie nun die Hintergründe zu einem anhängigen Verfahren.

Absetzbar oder nicht, dies ist häufig die Frage wenn es um den Ansatz des Arbeitszimmers in der Steuererklärung geht. Der folgende Beitrag gibt Ihnen daher einen übersichtlichen Überblick über die Regeln und ordnet auch die verschieden Rechtsgültigkeiten richtig ein.

Die haushaltsnahen Dienstleistungen sind ein Instrument, mit dem jeder in seiner Steuererklärung deutlich Einkommensteuer sparen kann. Eine aktuelle Entscheidung des Bundesfinanzhofs hat dieses Einsparungspotenzial jetzt leider eingeschränkt.

Die Lieferung von Wasser unterliegt im Bereich der Umsatzsteuer grundsätzlich nur der 7%igen Steuer. Fraglich ist jedoch, wie hoch die Umsatzsteuer für das Verlegen des Hausanschlusses sein muss. Die Finanzverwaltung ging bisher von der 16% Steuer aus, wurde nun jedoch ausgebremst.

Zum Zeitpunkt der Hochzeit wohnt ein Paar an unterschiedlichen Orten, weil sie dort berufstätig sind. Ab der Hochzeit kann das Paar dann Werbungskosten für die doppelte Haushaltsführung in der Steuererklärung absetzen. Hierfür muss eine Wohnung als Familienheim oder Hauptwohnung bestimmt werden. Was ist aber mit den Werbungskosten für die doppelte Haushaltswohnung, wenn das Familienheim nun wechselt?

Schon seit 1997 liegt die Grunderwerbsteuer vollkommen in den Händen der Bundesländer. Dies bedeutet, sie erhalten nicht nur die Einnahmen, sondern können auch über die Höhe der in ihrem Ländle erhobenen Steuer beim Immobilienkauf bestimmen.

Die Möglichkeiten des Steuererlasses haben sich durch das Jahressteuergesetz 2009 erheblich verschlechtert. Wahrscheinlich eine Reaktion des Steuergesetzgebers auf die für den Steuerpflichtigen positive Rechtssprechung.

Bei eigengewerblich genutzten Gebäuden und bei Betrieben der Land- und Forstwirtschaft gibt es darüber hinaus weitere Voraussetzungen bzw. andere Definitionen.

Nach dem Gesetzeswortlaut dürfen haushaltsnahe Dienstleistungen nur unbar bezahlt werden, damit man die Steuerermäßigung der Einkommensteuer auch tatsächlich in der Steuererklärung einstreichen kann. Ob diese zwingende Gesetzesvoraussetzung tatsächlich in Einklang mit dem Grundgesetz steht, beschäftigte bereits die erstinstanzlichen Gerichte.

Beträgt die Höhe der Ertragsminderung mehr als 50% ist schließlich zu prüfen, ob der Eigentümer die Ertragsminderung nicht doch zu vertreten hatte. Maßgebend für den Erlass sind dabei ausschließlich das Verhalten des Eigentümers und die Verhältnisse innerhalb Erlasszeitraumes.

Soweit die Grundvoraussetzungen für die vermieteten Immobilien. Betriebe der Land- und Forstwirtschaft als auch die Eigentümer eigengewerblich genutzter Gebäude müssen sich hingegen noch eine weitere Voraussetzung gefallen lassen. Ein Teilerlass kommt nämlich nur in Betracht, wenn die Einziehung der Grundsteuer nach den wirtschaftlichen Verhältnissen des Betriebes unbillig wäre.

In diesen Tagen ist die Grundsteuer-Thematik zudem gleich doppelt aktuell. Nicht nur das nun ab 2007 die neue Rechtsprechung angewendet werden kann und es für 2008 eine Gesetzesänderung gibt, daneben ist unbedingt zu beachten, dass der zwingend zu stellende Antrag an eine Frist gebunden ist, die wahrhaft nicht sonderlich lang bemessen ist.

Werbungskosten, die in der Steuererklärung berücksichtigt werden können, sind grundsätzlich alle Aufwendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen aus der Immobilie. Im hier geschilderten Rechtstreit musste nun geklärt werden, was mit Anwaltskosten im Bezug auf ein Darlehen für eine Immobilie ist.

Bereits im Jahre 2001 hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) mit Urteil vom 04. April (Az.: 11 C 12/00) entschieden, dass eine strukturell bedingte Ertragsminderung von nicht nur vorübergehender Natur nicht zu einem Teilerlass der Grundsteuer führen kann.

In den ersten beiden Teilen dieses Beitrages berichteten wir über das anhängige Verfahren an sich und teilten Ihnen mit, was in den verschiedenen Fällen zu unternehmen ist, damit Sie bei einer positiven Entscheidung der obersten Finanzrichter tatsächlich von dieser profitieren können. Hier verraten wir Ihnen, wie viel als Werbungskosten abgezogen werden kann.

Im ersten Teil berichteten wir über das anhängige Verfahren vor dem Bundesfinanzhof, in dem der zeitlich unbegrenzte Abzug von pauschalen Verpflegungsmehraufwendungen als Werbungskosten bei der doppelten Haushaltsführung angestrebt wird. Dieser Beitrag zeigt, wie Sie von einem eventuell positiven Urteil profitieren können.

Insbesondere im Rahmen der doppelten Haushaltsführung lohnt es sich zu prüfen, ob nicht doch noch die eine oder andere Ausgabe steuermindernd berücksichtigt werden kann. Der Beitrag berichtet über ein anhängiges Musterverfahren vor dem Bundesfinanzhof, dass für viele bares Geld wert sein könnte.

Der Streit um die Werbungskosten bei Wohnungsleerstand kocht immer wieder hoch. Eine aktuelle Entscheidung des Bundesfinanzhofes macht deutlich, welche Voraussetzungen vorliegen müssen, damit die Werbungskosten der Immobilie auch tatsächlich in der Steuererklärung abgezogen werden können.

Aufgrund einer Vorlage des Finanzgerichtes Düsseldorf hat der Europäische Gerichtshof nun zu klären, welcher Freibetrag bei Erbschaft oder Schenkung einer Immobilie in der Steuererklärung angesetzt werden kann, wenn sich der Wohnsitz von Schenker und Beschenkten im Ausland befindet.

Bei Fällen des sogenannten einheitlichen Vertragswerkes kommt es zu einer Doppelbesteuerung von Umsatzsteuer und Grunderwerbsteuer. Gemeint sind Fälle, in denen ein Grundstück gekauft wird und dann mit dem Kauf zusammenhängend bebaut wird. Die Bauleistungen des Bauunternehmers unterliegen dabei der Umsatzsteuer und der Grunderwerbsteuer.

In der Tat, Sie lesen die Überschrift richtig. Findige Beamte einer Stadt im Münsteraner Raum wollten die Zweitwohnungsbesteuerung unter Anderem auch für Wohnwagen und Wohnmobile durchführen. Erst das Oberverwaltungsgericht Münster klärte den Sachverhalt.

Vorinstanzlich hat das Finanzgericht des Saarlandes (Az.: 1 K 2073/04) aktuell eine positive Entscheidung für den Vermieter getroffen. Im Sachverhalt geht es um vorweggenommene Werbungskosten während der Selbstnutzung.

Aufgrund einer Reihe von Urteilen des Bundesfinanzhofes ist die Möglichkeit des Schuldzinsenabzuges bei teilweise vermieteten und teilweise selbst genutzten Gebäuden erheblich erweitert worden. Unter Beachtung bestimmter „Spielregeln“ obliegt es dem Immobilieneigentümer selber, wie Fremd- und Eigenkapital verwendet werden und damit auch die Schuldzinsen zum Abzug gebracht werden.

Die Höhe der Abzugsfähigkeit der Werbungskosten spielt bei gemischt genutzten Gebäuden eine erhebliche Rolle. Der Beitrag zeigt, wie der Schuldzinsenabzug gedeckt von höchstrichterlicher Rechtssprechung deutlich erweitert werden kann.

In der Entscheidung des Finanzgerichtes Düsseldorf (Aktenzeichen 13 K 1896/05 E) wird deutlich, dass es Sache des Vermieters ist, den Willen zur Vermietung nachzuweisen. Da der Wille eines Menschen immer eine sogenannte innere Tatsache ist, kann der Nachweis nur anhand äußerer Tatsachen (Kriterien und Indizien) geführt werden. Hierfür trägt der Vermieter die Beweislast.

Die haushaltsnahen Dienstleistungen sind eine politisch gewollte Maßnahme, die zur Verminderung der Schwarzarbeit beitragen soll. Der Grundgedanke lautet dabei: Wenn der Bürger die Aufwendungen steuerlich nutzen kann, kann der Handwerker oder Dienstleister seine Tätigkeit nicht mehr an der Steuer vorbeischieben. Ein Urteil des Finanzgericht Düsseldorf vom 14. März 2008 (Aktenzeichen 1 K 2848/07 E) hatte sich nun mit der Voraussetzung der unbaren Zahlung zu beschäftigen. Hier die Anmerkungen des Düsseldorfer Finanzgerichtes:

Nach § 1 Abs. 1 Nr. 6 Satz 1 Grunderwerbsteuergesetz (GrEStG) unterliegt der Grunderwerbsteuer ein Rechtsgeschäft, das den Anspruch auf Abtretung der Rechte aus einem Kaufangebot begründet, und nach Nr. 7 der genannten Vorschrift die Abtretung selbst, wenn kein solches Rechtsgeschäft vorausgegangen ist. Ziel dieser Vorschriften ist die Erfassung des Grundstückshandels, der der Grunderwerbsteuer für die Weiterveräußerung eines Grundstücks dadurch ausweicht, dass er nicht mit Grundstücken als solchen, sondern mit Angeboten zu deren Verkauf handelt. In der Praxis kann dies problematisch sein, wie der folgende Fall zeigt.

In dem Dezember Newsletter des Finanzgerichtes Düsseldorf wird die folgende interessante Entscheidung vom 07. Mai 2008 (Aktenzeichen: 7 K 1976/05 E) aufgeführt, die ein wichtiges Kriterium in punkto doppelte Haushaltsführung nennt. Leider ist das Urteil des Gerichtes negativ für den Steuerpflichtigen, zeigt aber in anderen Fällen, welche Voraussetzung gegeben sein muss. Hier der Text des Finanzgerichtes Düsseldorf:

Die haushaltsnahen Dienstleistungen sind eine schöne Sache, grundsätzlich jedoch nicht nur etwas für Immobilieneigentümer. Vielmehr kann diese Steuerermäßigung auch von Mietern in Anspruch genommen werden. Fraglich ist jedoch, was zu machen ist, wenn sich in einem Jahr die Steuerermäßigung der haushaltsnahen Dienstleistungen nicht auswirkt. Der Bundesfinanz hat über einen solchen Sachverhalt zu entscheiden.

Aus dem Dezember Newsletter des Finanzgerichtes Düsseldorf wird die folgende interessante Entscheidung vom 13. Dezember 2007 (AZ. 14 K 6385/04 E) genannt, wonach in ganz bestimmten Sachverhalten auch Mietzahlungen als außergewöhnliche Belastungen abgezogen werden können. Hier der Text des Finanzgerichtes Düsseldorf:

Die Frage, ob auch Baukosten in Sachverhalten eines sogenannten „einheitlichen Vertragswerkes“ in die Bemessungsgrundlage zur Grunderwerbsteuer einzurechnen sind, spaltet derzeit die Finanzgerichte. Anbei eine Meinung der Düsseldorfer Finanzrichter sowie eine Steuerempfehlung des Autors.

Die Zweitwohnungssteuer führte früher einmal eher ein Schattendasein unter den Gemeindesteuern. Akute Geldnot der Kommunen änderte dies jedoch und so manche Gemeinde geht direkt kleinlich vor, wie eine aktuelle Entscheidung eines Verwaltungsgerichtes belegt.

Gerade im familiären Bereich ist es nicht unüblich, dass beispielsweise Mehrfamilienhäuser im Eigentum einer Grundstücksgemeinschaft sind und einer der Miteigentümer gegen Mietzahlung eine Wohnung des Objektes selber nutzt. Früher vertrat das Finanzamt in solchen Fällen die Meinung, dass der Mietvertrag steuerlich keine Anerkennung findet und der nutzende Miteigentümer vorrangig seinen eigenen Miteigentumsanteil nutzt. Dies war früher.

Schon so alt wie die Steuer selbst ist die Bemühung der Steuerpflichtigen, die zu besteuernden Einnahmen durch abziehbare Ausgaben zu kürzen. Diese Bemühungen erfreuen in aller Regel den gemeinen Finanzbeamten nicht, sodass dieser wiederum nach Möglichkeiten sucht, dem Steuerpflichtigen einen Strich durch die Rechnung zu machen. Oft übertreibt der Fiskus es dabei jedoch auch und muss seitens der Gerichte gebremst werden, wie das folgende Urteil zeigt.

Die Grunderwerbsteuer ist in vielen Bereichen mit Schwierigkeiten behaftet, die nicht direkt zum Vorschein treten. Das Stichwort heißt hier: Einheitliches Vertragswerk. Aber auch in anderen Bereichen besteht Klärungsbedarf, wie die hier gegebene Einspruchsempfehlung für einen Sachverhalt, in dem ein Grundstück von einer Kommune gekauft wurde, zeigt.

Per steuerlicher Definition sind Herstellungskosten nicht nur die Aufwendungen, die zur Errichtung einer Immobilie getätigt werden. Vielmehr umfassen die Herstellungskosten auch Aufwendungen, die zu einer Erweiterung oder auch einer wesentlichen Verbesserung am Gebäude führen. Sogenannte nachträgliche Herstellungskosten können also auch lange nach der eigentlichen Fertigstellung der Immobilie auftreten.

Die Erbschaftsteuerreform als langwierigste Steuerreform hat nun mittlerweile den Bundestag und auch den Bundesrat passiert. Daher wird sie zum 01.01.2009 in Kraft treten. Bei der Immobilienbewertung gibt es hier zahlreiche Änderungen wie insbesondere die vorhergehenden Beiträge zeigen. Aber auch bei Wohnungsunternehmen hat sich noch etwas getan. Hier lesen Sie die Details.

Die Erbschafts- und Schenkungssteuerreform hat den Bundesrat passiert. Inhaltlich gibt es hinsichtlich der Behandlung von selbstgenutzten Wohnimmobilien einige Besonderheiten. Man spricht dabei von der Steuerbefreiung für Familienwohnheime. Der erste Teil des Beitrages befasste sich dabei mit Zuwendung an den Ehegatten sowie den Details und eventuellen Problemstellungen der Befreiungsvorschrift. Dieser Beitrag nennt nun die Kriterien der Steuerbefreiung bei Zuwendungen von Todes wegen an Kinder.

Die Erbschafts- und Schenkungssteuerreform hat den Bundesrat passiert. Inhaltlich gibt es hinsichtlich der Behandlung von selbstgenutzten Wohnimmobilien einige Besonderheiten. Man spricht dabei von der Steuerbefreiung für Familienwohnheime. Der erste Teil des Beitrages befasst sich dabei mit Zuwendung an den Ehegatten.

Der Ausgangspunkt der Erbschafts- und Schenkungssteuerreform war ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, wonach das Bewertungsziel der neuen Bewertung der Verkehrswert der Immobilie sein soll. Da hier der unangenehme Effekt eintreten kann, dass es sich um eine sehr werthaltige Immobilie handelt, die Erbschafts- oder Schenkungssteuer also sehr hoch ausfallen würde, tatsächliche Liquidität zur Begleichung der Steuer jedoch nicht vorhanden ist, wurden auch Steuerstundung und Verschonungsregelungen geschaffen. Um dies vorwegzunehmen: Eine wirkliche Verschonung wird hier nicht erreicht.

Die vorherigen Beiträge beschäftigten sich mit den Grundlagen der Erbschaftssteuerreform sowie mit den Bewertungsverfahren aus einer rein theoretischen Sicht. Hinsichtlich des Ertragswertverfahrens wurde im vorangegangenen Beitrag diese Theorie bereits mit Zahlen gefüllt. Hier finden Sie ein Berechnungsbeispiel für das Sachwertverfahren inklusive dem Vergleich mit dem bisherigen Bewertungsrecht.

Die vorherigen Beiträge beschäftigten sich mit den Grundlagen der Erbschaftssteuerreform sowie mit den Bewertungsverfahren aus einer rein theoretischen Sicht. Im Folgenden soll die Theorie mit Zahlen gefüllt werden, damit ein greifbares Ergebnis der neuen Bewertung geliefert wird. Hinsichtlich des Vergleichswertverfahrens wird es bei den theoretischen Ausführungen bleiben müssen. Im Bezug auf das Ertragswertverfahren und das Sachwertverfahren können wir die Berechnungsvorgaben jedoch mit Zahlen füllen. Hier daher ein Berechnungsbeispiel für das Ertragswertverfahren inklusive dem Vergleich mit dem bisherigen Bewertungsrecht.

Während sich im ersten Teil der Beitragsreihe damit beschäftigt wurde, welche Immobilie unter welches Bewertungsverfahren fällt, werden im Weiteren die Bewertungsverfahren näher beschrieben. Der zweite Teil beschäftigte sich mit dem Vergleichswertverfahren, der dritte Teil hatte das Ertragswertverfahren zum Thema und nun geht es um die Details des Sachwertverfahrens.

Während sich im ersten Teil der Beitragsreihe damit beschäftigt wurde, welche Immobilie unter welches Bewertungsverfahren fällt, werden im Weiteren die Bewertungsverfahren näher beschrieben. Der zweite Teil beschäftigte sich mit dem Vergleichswertverfahren. Hier geht es um die Details des Ertragswertverfahrens.

Während sich im ersten Teil der Beitragsreihe damit beschäftigt wurde, welche Immobilie unter welches Bewertungsverfahren fällt, werden im Weiteren die Bewertungsverfahren näher beschrieben. In diesem Beitrag geht um die Details des Vergleichswertverfahrens.

Aufgrund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes war der Gesetzgeber gezwungen ein neues Erbschafts- und Schenkungssteuerrecht zu kreieren. Zentraler Punkt ist dabei die Bewertung. Insbesondere die Bewertung des Immobilienvermögens erfährt hier gravierende Änderungen. Der erste Teil des Beitrages zeigt, welche Bewertungsverfahren überhaupt für welche Art von Immobilie zukünftig zum Einsatz kommen werden.

Auch im Rahmen einer Reihe wie „Immobilien & Steuern“ kann man die Grundlagen der Erbschaftssteuerreform nicht außer Acht lassen. Während mit dem nächsten Beitrag eine Themenreihe rund um die Immobilienbewertung im neuen Erbschafts- und Schenkungsteuerrecht begonnen wird, soll an dieser Stelle ein Überblick über Steuerklassen und darauf aufbauend persönliche Steuerfreibeträge und Steuersätze gegeben werden.