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Widerruf einer Funktionszulage klappt nicht immer

Lesezeit: < 1 Minute Wenn Sie vorhaben eine Funktionszulage zu widerrufen, müssen Sie vorher auf jeden Fall den entsprechenden Tarifvertrag beachten. Ansonsten kann und wird es zu Schwierigkeiten mit Ihrem Arbeitnehmer kommen (BAG 26.01.2005, 10 AZR 331/04).

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Widerruf einer Funktionszulage klappt nicht immer

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Im Arbeitsvertrag eines Arbeitnehmers wurde auf einen Tarifvertrag verwiesen. Nach dieser Vorschrift ist dem Arbeitnehmer eine Funktionszulage zu zahlen. Unabhängig davon hatten Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Zahlung der Funktionszulage auch in einer Nebenabrede zum Arbeitsvertrag vereinbart.

Nachdem der Arbeitgeberverband den Tarifvertrag über die Gewährung einer Funktionszulage gekündigt hatte, widerrief der Arbeitgeber auch die vertragliche Nebenabrede und stellte die Zahlung der Funktionszulage ein. Der Arbeitnehmer verlangte dennoch die Weiterzahlung der Funktionszulage.
 
Und er behielt Recht. Selbst wenn der Arbeitgeber die Nebenabrede wirksam widerrufen hätte, bestehe dennoch ein Anspruch auf Weiterzahlung der Zulage. Denn in diesem Fall würde die Verweisung auf die einschlägigen Tarifverträge wieder in vollem Umfang aufleben.
 
Fazit: Haben Sie einmal auf einen Tarifvertrag Bezug genommen, ist der Widerruf einer Leistung gar nicht so einfach. Prüfen Sie also genau, auf was Sie sich einlassen, bevor Sie auf einen Tarifvertrag Bezug nehmen. Überlegen Sie etwa, nur auf einzelne Klauseln des Tarifvertrags Bezug zu nehmen.

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