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Wettbewerbsverstöße: Wie Sie Forderungen abwehren

Lesezeit: < 1 Minute Immer häufiger werden Unternehmen von Konkurrenten wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße zur Unterlassung aufgefordert. Manchmal geht es den Antragsstellern nur darum, die angeschriebenen Firmen abzukassieren.

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Wettbewerbsverstöße: Wie Sie Forderungen abwehren

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Dazu überprüfen Sie die Internetauftritte und greifen sie dann wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße gegen die Impressumspflicht an.

Grundsätzlich gilt: Verstöße gegen die Impressumspflicht stellen eine Ordnungswidrigkeit dar. Beachten Sie jedoch: Nicht bei jedem fehlenden oder unvollständigen Impressum handelt es sich um Wettbewerbsverstöße, die abgemahnt werden können.

Denn Wettbewerbsverstöße liegen erst dann vor, wenn Sie bewusst und planmäßig gegen die Impressumspflicht verstoßen, um sich im Wettbewerb einen Vorsprung gegenüber gesetzestreuen Konkurrenten zu verschaffen (OLG Hamm, Az.: 4 U 90/02). Das ist jedenfalls dann nicht der Fall, wenn Sie einen Fehler noch gar nicht bemerkt haben. Tipp: Sollten Sie wegen eines fehlerhaften Impressums abgemahnt werden, korrigieren Sie die Internetseiten umgehen. Denn werden Sie von denselben Personen bzw. Unternehmen ein zweites Mal angeschrieben, müssen Sie wegen der Wettbewerbsverstöße zahlen.

Diese Angaben muss das Impressum der Internetseite enthalten, um Wettbewerbsverstöße zu verhindern:

  1. Name des Betriebes sowie Unternehmensform
  2. Adresse
  3. Telefonnummer
  4. Faxnummer
  5. E-Mail-Adresse
  6. Vertretungsberechtigte Personen
  7. Registergericht
  8. Handelsregisternummer
  9. Umsatzsteuernummer

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