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Verbot von Nebentätigkeit zulässig?

Lesezeit: < 1 Minute Ein Mitarbeiter möchte eine Nebentätigkeit aufnehmen. Zeitlich wäre das zwar möglich, trotzdem hat der Arbeitgeber Bedenken, weil die Tätigkeit, die er bereits ausführt, recht anspruchsvoll ist und volle Konzentration und Aufmerksamkeit erfordert. Kann ihm die Nebentätigkeit verboten werden?

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Verbot von Nebentätigkeit zulässig?

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Grundsätzlich darf ein Arbeitgeber einem Mitarbeiter die Nebentätigkeit schon verbieten, wenn dadurch die Arbeitsleistung beeinträchtigt wird. Allerdings muss der Arbeitgeber die Beeinträchtigung im Streitfall beweisen. Wenn der Mitarbeiter die Nebentätigkeit trotz des Verbots aufnimmt und der Arbeitgeber ihn deshalb abmahnt oder kündigt, kann das dazu führen, dass sowohl Abmahnung und Kündigung als auch das Verbot der Nebentätigkeit vom Gericht für unwirksam erklärt werden.

Sicherer ist daher folgender Weg: Sie genehmigen die Nebentätigkeit, verbinden die Genehmigung aber mit einem Widerrufsvorbehalt. Das heißt, Sie behalten sich vor, die Genehmigung zu widerrufen, wenn die Arbeitsleistung durch die Nebentätigkeit beeinträchtigt wird. Zeigen sich solche Beeinträchtigungen, haben Sie ein konkretes und nachweisbares Fundament, um Ihr Verbot im Streifall vor Gericht durchzusetzen.

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