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Staffelmiete: Vertrag ist Vertrag

Lesezeit: < 1 Minute Wenn Sie eine Staffelmiete abschließen, gilt: Vertrag ist Vertrag, auch wenn die Preise purzeln. Bei der Anmietung von Gewerberaum können Sie von Anfang an eine jährlich Mieterhöhung vereinbaren. Wenn Sie das tun, koppeln Sie den Vertrag von der marktüblichen Entwicklung bei Gewerbeimmobilien ab. Was das bedeutet hat der Bundesgerichtshof jetzt präzisiert (AZ. XII ZR 8/00).

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Staffelmiete: Vertrag ist Vertrag

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Bei Staffelmieten gilt: Die durch eine Staffelmiete benachteiligte Partei trägt dafür allein das jeweilige Vertragsrisiko.

Die Folge: Brechen die gewerblichen Mieten im Laufe der Jahre ein, muss der Mieter dennoch die Mieterhöhungen akzeptieren.

Im Urteil des Bundesgerichtshofs ging es konkret um die Mietzahlungen für die Räumlichkeiten einer Kanzlei, für die im Rahmen der Staffelmiete eine jährliche Mieterhöhung von fünf Prozent vereinbart wurde. Trotz eines Einbruchs der ortsüblichen gewerblichen Mieten muss der Mieter die entsprechende Mieterhöhung bezahlen. Umgekehrt gilt aber auch: Steigt die Vergleichsmiete um mehr als fünf Prozent, hat der Mieter profitiert. Dem Vermieter sind in diesem Fall die Hände gebunden.

Weiterführende Artikel:

Der Staffelmietvertrag

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