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Businesstipps Recht

Schadensersatz nach Kündigung

Sprechen Sie als Arbeitgeber eine erkennbar unwirksame Kündigung aus, müssen Sie dem Mitarbeiter den Schaden ersetzen, der ihm dadurch entstanden ist. Auf der anderen Seite wird Ihnen aber auch nicht zugemutet, vollständig abzuschätzen, ob die Kündigung wirksam ist.

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Schadensersatz nach Kündigung

Damit ist gemeint, dass, wenn sie vor der Kündigung auf einem vertretbaren Rechtsstandpunkt stehen, sorgfältig abgewogen und die Kündigung nicht fahrlässig ausgesprochen haben, Sie Forderungen auf Schadensersatz zurückweisen können. Auch dann, wenn Sie einen Kündigungsschutzprozess verloren haben.

Schadensersatz droht Ihnen beispielsweise in diesen Fällen, in denen eine erkennbar unwirksame Kündigung vorliegt:
– Ausspruch der Kündigung ohne Beteiligung des Betriebsrates
– Kündigung, ohne bestehenden Sonderkündigungsschutz zu beachten
– ordentliche Kündigung unter Nichtbeachtung der Kündigungsfrist

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Muss das Wort „Kündigung“ in der Kündigung enthalten sein?

Nach § 623 BGB ist für die Kündigung die Schriftform erforderlich. Um eindeutig als Kündigung gewertet zu werden, ist die Erwähnung des Wortes "Kündigung" dringend zu empfehlen.

Fristlose Kündigung: Auf Details kommt es an

Bei einer fristlosen Kündigung verstehen die Arbeitsgerichte nach wie vor wenig Spaß. Detaillierte Angaben zu dem angeblichen Fehlverhalten sind erforderlich.

Nutzen Sie diese Checkliste für Kündigungen

Vorbei sind die Zeiten, in denen Sie als Arbeitgeber mal eben schnell eine Kündigung im wahrsten Sinne des Wortes aussprechen konnten. Schon seit einigen Jahren sind Kündigungen nur noch schriftlich möglich (§ 623 BGB). Daneben gibt es auch noch einige weitere formelle Voraussetzungen, die Sie mit dieser Checkliste prüfen können.

Kündigung zurücknehmen: So einfach geht das nicht

Sie können eine Kündigung nicht einfach zurücknehmen. Die Wirkungen einer Kündigungserklärung sind weitreichend. Ist sie dem Kündigungsempfänger erst einmal zugegangen, ist eine einseitige Rücknahme nicht mehr möglich. Das sollte vor Ausspruch der Kündigung bedacht werden.

Eine Kündigung kann nicht zurückgenommen werden

"Dann nehme ich die Kündigung halt zurück", so die Reaktion eines Mandanten, als ich ihm mitteilen musste, dass die Erfolgsaussichten beim Arbeitsgericht für seinen Mitarbeiter höher sind als für ihn.

Fristlose Kündigung und Lohnpfändung

Eine fristlose Kündigung ist als Reaktion des Arbeitgebers nur in Ausnahmefällen möglich. Das Vorliegen einer Lohnpfändung beim Arbeitnehmer gehört nicht dazu.

Rechtsirrtümer im Arbeitsrecht: Eine mündliche Kündigung ist wirksam

Auch durch ständige Wiederholung wird es nicht richtiger. Nach wie vor gehört es zu den häufigsten Rechtsirrtümern im Arbeitsrecht, dass eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses auch mündlich oder etwa per SMS möglich sei.

Schlafen in der Nachtschicht: Fristlose Kündigung nicht möglich

Und noch ein Urteil aus der Reihe der skurrilen Gerichtsentscheidungen zu einer fristlosen Kündigung. Denn nicht nur als Arbeitgeber werden Sie eine Entscheidung des Hessischen Landesarbeitsgerichts (16 Sa 1280/09) vermutlich kaum nachvollziehen können: Die Richter hatten die fristlose Kündigung einer Krankenschwester gekippt, die während der Nachtschicht geschlafen hat.
Kündigungsschutzklage: Wann wird die Frist ungültig?

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Vom Grundsatz her können Mitarbeiter eine Kündigungsschutzklage nur innerhalb von 3 Wochen nach Erhalt der Kündigung einreichen. Wird diese Klagefrist überschritten, ist...

Kündigungsrecht: Die ordentliche und die außerordentliche Kündigung

Aus Arbeitnehmersicht spielt im Kündigungsrecht das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) die tragende Rolle. Dadurch wird der Arbeitnehmer vor einer ungerechtfertigten Kündigung durch den Arbeitgeber bewahrt. Doch welche Regelungen gelten laut Kündigungsrecht für eine ordentlich und welche für eine außerordentliche Kündigung?