In einer aktuellen Entscheidung musste der BGH jetzt zu einer solchen Klausel Stellung nehmen. Er befand, dass die Regelung, nach der Schönheitsreparaturen "in der Regel in Küchen, Bädern und Toiletten spätestens nach drei Jahren, in Wohnräumen, Schlafräumen und Dielen spätestens nach fünf Jahren und in sonstigen Räumlichkeiten spätestens nach sieben Jahren durchzuführen" sind, zulässig ist.
 

Die Richter in Karlsruhe meinten, dass ein durchschnittlicher Mieter in der Lage sei, die Klausel im Zusammenhang zu lesen und daraus ihren Sinn zu ermitteln. Dieser Sinn bestehe darin, dass bei normaler Abnutzung die Schönheitsreparaturen in den genannten Abständen fällig seien und sich bei geringerer Abnutzung die Zeiträume auch verlängern könnten. Die Klausel ist damit alles andere als "starr" (BGH, Az VIII 351/04).