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Kurzzeitige Arbeitsverhinderung durch Pflegefall: Das sollten Sie wissen

Lesezeit: 2 Minuten Arbeitnehmer können bis zu zehn Tage der Arbeit fernbleiben, wenn ein naher Angehöriger plötzlich ein akuter Pflegefall wird. Diese Regelung zur kurzzeitigen Arbeitsverhinderung soll der Organisation der Pflege des Angehörigen dienen. Im Lohnbüro gilt es für Sie hierbei einige Dinge zu beachten.

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Kurzzeitige Arbeitsverhinderung durch Pflegefall: Das sollten Sie wissen

Lesezeit: 2 Minuten

Arbeitnehmer, also auch Minijobber, können bis zu zehn Arbeitstage dem Betrieb fernbleiben, wenn ein naher Angehöriger plötzlich zum akuten Pflegefall wird. Diese kurzzeitige Arbeitsverhinderung soll dazu genutzt werden, die Pflege für den Angehörigen zu organisieren. Das heißt, sich über Pflege­leistungs­angebote zu informieren, Behörden zu kontaktieren oder um die Pflege zu Hause zu ermöglichen.

Ein Antrag des Arbeitnehmers ist für eine solche kurzzeitige Arbeitsverhinderung durch einen familiären Pflegefall nicht nötig. Hier reicht ein kurzer Anruf. Auf Wunsch des Betriebs stellt der behandelnde Arzt (des Angehörigen) eine Bescheinigung aus, dass der Angehörige tatsächlich pflege­bedürftig und daher kurzfristig eine Arbeits­befreiung nötig ist. Aber was bedeutet das für das Lohnbüro?

Keine Entgeltfortzahlung für kurzzeitige Arbeitsverhinderung

Eine gesetzliche Verpflichtung aus dem Pflegezeitgesetz zur Entgeltfortzahlung während einer kurzzeitigen Arbeitsverhinderung bei Pflegefall besteht nicht. Das heißt für Sie im Lohnbüro, dass Sie das Gehalt des Arbeitnehmers für den Zeitraum der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung kürzen müssen.

Der Betrieb ist übrigens nur zur Fortzahlung der Vergütung verpflichtet, falls sich eine solche Verpflichtung aus anderen gesetzlichen Vorschriften oder aufgrund einer Vereinbarung, z. B. Tarifvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder seinem Arbeitsvertrag ergibt.

Ist der Arbeitnehmer versichert?

Während der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung bleibt der Arbeitnehmer kranken-, pflege-, renten- und arbeitslosenversichert.

Keine Sozialversicherungsmeldung

Eine Sozialversicherungsmeldung für diesen Zeitraum müssen Sie im Lohnbüro im Übrigen bei einer kurzzeitigen Arbeitsverhinderung von bis zu zehn Arbeitstagen nicht erstellen.

Kein Gehalt – aber Pflegeunterstützungsgeld möglich

Da der Arbeitnehmer während einer kurzzeitigen Arbeitsverhinderung bei einem Pflegefall in der Regel kein Entgelt erhält, stellt sich die Frage, ob der Arbeitnehmer für diesen Zeitraum von einer anderen Stelle eine Geldleistung erhalten kann.

Die Antwort ist ja. Seit 1.1.2015 gibt es das Pflegeunterstützungsgeld (PUG). Das ist eine Entgeltersatzleistung der Pflegekasse. Hierbei erhält der Arbeitnehmer rund 90 Prozent des Nettogehalts von der Pflegekasse des Pflegebedürftigen. Das gilt übrigens auch für Ihre Minijobber. Eine eigene Versicherung in der Pflegeversicherung ist hier nämlich nicht nötig. Die Höhe des Pflegeunterstützungsgeldes entspricht den Leistungen im Rahmen des sog. Kinderpflegekrankengeldes. Bei privatkrankenversicherten Pflegebedürftigen zahlt die Leistung die private Pflegeversicherung des Angehörigen.

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