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Keine Kündigung, wenn sich der Arbeitnehmer weigert Rufbereitschaft zu leisten

Lesezeit: < 1 Minute Flexible Arbeitszeiten sind sehr populär und häufig aus dem betrieblichen Alltag kaum wegzudenken. Ohne Grundlage im Arbeitsvertrag sind aber den Wünschen der Arbeitgeber Grenzen gezogen.

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Keine Kündigung, wenn sich der Arbeitnehmer weigert Rufbereitschaft zu leisten

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Wenn der Mitarbeiter dann auf Einhaltung der Grenzen pocht, berechtigt dies den Arbeitgeber nicht dazu, eine Kündigung auszusprechen.

Kündigung nur bei Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten
In einem vom Hessischen Landesarbeitsgericht entschiedenen Fall weigerte sich ein Mitarbeiter an Wochenenden Rufbereitschaft auszuüben. Der Arbeitgeber hielt dies für eine Arbeitsverweigerung und sprach eine entsprechende Kündigung aus.

Rufbereitschaft braucht eine Grundlage
Die Richter kassierten die Kündigung und gaben der Kündigungsschutzklage statt. In dem Arbeitsvertrag war nicht vereinbart, dass der Arbeitnehmer Rufbereitschaft leisten muss. Das wäre nach Ansicht der Richter aber erforderlich gewesen, damit die Verweigerung der Rufbereitschaft eine Kündigung zulässt. Ein Mitarbeiter ist berechtigt, Arbeiten abzulehnen, die der Arbeitgeber ihm nach Art, Zeit und Ort zuweist, wenn der Arbeitgeber dabei die Grenzen des Direktionsrecht überschreitet.

Eine Kündigung kann nur ausgesprochen werden, wenn der Arbeitgeber die Rufbereitschaft entweder auf Grundlage des Arbeitsvertrages oder auf Grundlage anwendbarer Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträge anweist.

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