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Fortbildung: Zu lange Rückzahlungsklausel unwirksam

Lesezeit: < 1 Minute Wenn Sie als Arbeitgeber einem Mitarbeiter eine Aus- oder Fortbildung finanzieren, können Sie vereinbaren, dass er die Kosten zurückzahlen muss, wenn er das Unternehmen innerhalb bestimmter Fristen verlässt. Aber Vorsicht mit solchen Rückzahlungsklauseln, diese sind schnell unwirksam.

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Fortbildung: Zu lange Rückzahlungsklausel unwirksam

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Das musste auch ein Arbeitgeber entscheiden, über dessen Rückzahlungsklausel das Bundesarbeitsgericht am 14.01.2009 in letzter Instanz entschieden hat (Az.: 3 AZR 900/07).

Voraussetzungen für die Wirksamkeit der Rückzahlungsklausel
Damit eine Rückzahlungsklausel wirksam ist, müssen 2 Voraussetzungen vorliegen:

  1. Die Fortbildung muss einen geldwerten Vorteil für den Arbeitnehmer darstellen.
  2. Der Arbeitnehmer darf nicht übermäßig lange an Ihr Unternehmen gebunden sein.

Bei der Bewertung der Rückzahlungsklausel sind Nachteile durch die Bindung an den Arbeitgeber und Vorteile durch die Aus- oder Fortbildung gegeneinander abzuwägen.

Keine Reparatur der Rückzahlungsklausel
Das Fatale: Ist Ihre Rückzahlungsklausel unwirksam, so wird diese nicht repariert. Es gilt also nicht statt einer unwirksam langen Frist immerhin noch die zulässige kürzere Bindungsfrist. Der Mitarbeiter muss also gar nicht zurückzahlen, wenn er das Unternehmen auch kurz nach Abschluss der Aus- oder Fortbildung verlässt.

In dem Fall des BAG wäre unter Berücksichtigung der Einzelumstände möglicherweise eine Bindungsfrist von 2 Jahren zulässig gewesen. Die Rückzahlungsklausel sah jedoch eine Bindung von 5 Jahren vor. Sie war daher unwirksam.

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