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Finanzbeamte dürfen selbst bei grober Fahrlässigkeit korrigieren

Lesezeit: < 1 Minute Machen Finanzbeamte Fehler, können sie diese selbst bei grober Fahrlässigkeit korrigieren. Sie müssen also immer auch damit rechnen, dass ein Steuerbescheid auch nachträglich noch zu Ihren Ungunsten geändert werden kann. So die Quintessenz zweier Urteile.

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Finanzbeamte dürfen selbst bei grober Fahrlässigkeit korrigieren

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Im ersten Fall erging ein Steuerbescheid unter Vorbehalt der Nachprüfung. Nach einem Personalwechsel hob der neue Sachbearbeiter diesen im Einspruchsverfahren irrtümlich auf. Die Richter bewerten das als eine "offenbare Unrichtigkeit", die das Finanzamt jederzeit revidieren kann. So kürzlich das Finanzgericht München (Az. 11 K 4781/00). 

Ein zweiter Fall: Ähnlich hat das Niedersächsische Finanzgericht den Fall einer fehlerhaften Außenprüfung entschieden. Hier hatte das Veranlagungsfinanzamt eine fehlerhafte Auswertung von einem Außenprüfer schlicht übernommen. Der daraufhin ergangene Bescheid durfte vom Finanzamt ebenfalls berichtigt werden. Die Begründung: Die Veranlagung habe sich den Fehler der Außenprüfung zu Eigen gemacht (Az. 2 K 647/99).

Das bedeutet für Sie:
Sie müssen auch damit rechnen, dass Steuerbescheide zu Ihren Lasten korrigiert werden können. Das kann der Fall sein, wenn sich das Finanzamt erfolgreich auf eine "offenbare Unrichtigkeit" beruft. Läge dagegen ein "Rechtsirrtum" vor, wäre das Amt an seine Entscheidungen gebunden.

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