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Eintragungen im Handelsregister: So umgehen Sie die Rechtsfalle

Lesezeit: < 1 Minute Wenn Ihnen Prokura erteilt wird, bedeutet dies nicht, dass Sie dann auch sofort berechtigt sind, beim Handelsregister Neueintragungen anzumelden. Diese Erfahrungen machte ein Kollege, den die Gesellschafterversammlung seines Unternehmens (eine GmbH) zum Prokuristen berufen hatte.

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Eintragungen im Handelsregister: So umgehen Sie die Rechtsfalle

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Zusammen mit einem Geschäftsführer meldete er die Prokura-Erteilung zur Eintragung im Handelsregister an. Das Registergericht verweigerte die Eintragung jedoch – und das völlig zu Recht, wie das OLG Frankfurt/Main entschied. Zwar waren nach der GmbH-Satzung auch Prokuristen gemeinsam mit einem Geschäftsführer berechtigt, das Unternehmen zu vertreten. Aber: Es muss sich stets um Geschäftsführer und Prokuristen handeln, die bereits im Handelsregister eingetragen sind und nicht erst noch eingetragen werden sollen (OLG Frankfurt/Main, AZ: 20 W 451/04).

Tipp: Der Umgang mit dem Handelsregister gehört zum typischen Zuständigkeitsbereich eines Prokuristen. Wenn anderen Kollegen ebenfalls Prokura erteilt worden ist: Stellen Sie sicher, dass klar geregelt ist, wer von Ihnen die Korrespondenz mit dem Handelsregister führt.

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