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Die Verschwiegenheitspflicht – Schützen Sie Ihre Betriebsgeheimnisse

Lesezeit: < 1 Minute Bei der Verschwiegenheitspflicht des Mitarbeiters hinsichtlich der Betriebsinterna handelt es sich um eine allgemeine Treuepflicht. Regelungsbedarf für die Schweigepflicht besteht daher nur für die Zeit nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Dennoch sollten Sie die Verschwiegenheitspflicht in den Arbeitsvertrag aufnehmen.

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Die Verschwiegenheitspflicht – Schützen Sie Ihre Betriebsgeheimnisse

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Die Verschwiegenheitspflicht im Arbeitsvertrag
Sie sollten die Verschwiegenheitspflicht in den Arbeitsvertrag aufnehmen, um so Ihrem Mitarbeiter die Bedeutung der Verschwiegenheitspflicht klar vor Augen zu führen.

Eine Musterformulierung zur Verschwiegenheitspflicht lautet wie folgt:

"Der Mitarbeiter verpflichtet sich, über die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sowohl während der Dauer des Arbeitsverhältnisses als auch nach dessen Beendigung Stillschweigen zu bewahren."

Der Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen kann ebenso wie andere Pflichten Ihres Mitarbeiters durch die Einführung von Vertragsstrafen flankiert werden.

Formulierungen zur Verschwiegenheitspflicht und den dazugehörigen Vertragsstrafen müssen jedoch klar und verständlich definiert sein und dürfen den Mitarbeiter nicht entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen benachteiligen.

Urteil zur Verschwiegenheitspflicht:
Bundesarbeitsgericht (BAG)Urteil vom 04.03.2004,Az.: 8 AZR 196/03,in DB 2004, Seite 161

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