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Das sind die wichtigsten Vorschriften des Arbeitsschutzes

Lesezeit: 2 Minuten Arbeitsschutz gehört zu den wichtigsten Aufgaben eines Arbeitgebers. Was sie dazu alles wissen müssen, erfahren Sie hier.

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Das sind die wichtigsten Vorschriften des Arbeitsschutzes

Das sind die wichtigsten Vorschriften des Arbeitsschutzes

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Der Arbeitsschutz in einem Betrieb ist Aufgabe des Arbeitgebers. In diesem Beitrag haben wir für Sie die wichtigsten Vorschriften zusammengestellt. So haben Sie alle auf einen Blick.

Diese Vorschriften müssen Sie kennen und einhalten

  • Arbeitsschutzgesetz: Regelungen zum technischen Arbeitsschutz wie allgemeine Grundsätze, Gefährdungsbeurteilung, Unterweisung, Übertragung von Aufgaben, Dokumentationspflichten, Notfallmaßnahmen
  • Arbeitssicherheitsgesetz: Regelungen zur Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit
  • Arbeitsstättenverordnung: Die Verordnung regelt die Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen an Arbeitsstätten und Arbeitsplätzen. Außerdem regelt sie den Nichtraucherschutz und den Gesundheitsschutz bei der Arbeit an Bildschirmen.
  • Arbeitszeitgesetz: Regelungen zur Arbeitszeit, insbesondere zu Höchstarbeitszeiten und Pausen.
  • Betriebssicherheitsverordnung: Inhalt der Verordnung sind die Sicherheitsanforderungen an Arbeitsmittel und überwachungsbedürftige Anlagen.
  • Bildschirmarbeitsplatzverordnung: Sie ist seit 2017 Teil der Arbeitsstättenverordnung. Ziel ist der Gesundheitsschutz bei der Arbeit an Bildschirmen.
  • Biostoffverordnung: Die Biostoffverordnung teilt biologische Arbeitsstoffe in 4 Risikogruppen ein, bei denen jeweils verschiedene Schutzstufen eingehalten werden müssen
  • Gefahrstoffverordnung: Die im Labor verwendeten Gefahrstoffe sind auf ihre Gefährdung zu prüfen.
  • Jugendarbeitsschutzgesetz: Spezielle Vorschriften für Kinder und Jugendliche, insbesondere Beschäftigungsverbote und Höchstarbeitszeiten.
  • Lärm- und Vibration-Arbeitsschutzverordnung:  Der Arbeitsschutz bei Gefahren durch Lärm und Vibrationen soll sichergestellt werden
  • Mutterschutzgesetz: Spezielle Vorschriften für Schwangere und Stillende, insbesondere Beschäftigungsverbote, höchstzulässige Arbeitszeiten und Kündigungsschutz.
  • Unfallverhütungsvorschriften und -regeln (DGUV-V): Konkrete Ausgestaltung der gesetzlichen Vorschriften für die einzelnen Branchen. Es handelt sich um die berufsgenossenschaftlichen Vorschriften und Regeln für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit.

Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Urteil vom 12.8.2008, Az.: 9 AZR 1117/06, den Arbeitgebern die Handlungsverpflichtung mitgegeben, durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdung zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind.

Dementsprechend hat der Arbeitgeber die entsprechenden Gesetze, Verordnungen und Regelungen beim betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz einzuhalten. Dies gilt besonders für die Vorschriften der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung.

Betriebsrat bestimmt mit

Nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG hat der Betriebsrat bei allen Regelungen über die Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sowie über den Gesundheitsschutz im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften oder der Unfallverhütungsvorschriften mitzubestimmen. Dies gilt z. B. auch bei den Gefährdungsbeurteilungen oder den Unterweisungen der Arbeitnehmer.

Bildnachweis: © rioblanco/123rf.com

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