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Bundessozialgericht: Wann die Berufsgenossenschaft auch für Selbstständige zahlt

Lesezeit: < 1 Minute Arbeiten Sie als Selbstständiger für einen anderen Unternehmer und werden wie ein Arbeitnehmer behandelt, haben auch Selbstständige nach einem Arbeitsunfall Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung. Das hat kürzlich das Bundessozialgericht entschieden.

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Bundessozialgericht: Wann die Berufsgenossenschaft auch für Selbstständige zahlt

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Die Berufsgenossenschaft kann sich nicht damit herausreden, dass Sie sich von der Unternehmer-Pflichtversicherung haben befreien lassen.
Der Fall: Ein selbstständiger Stuckateurmeister wurde von einem Unternehmerkollegen um Hilfe bei einem Auftrag gebeten. Er sagte zu und reihte sich wie die Mitarbeiter des Kollegen in die Arbeitskolonne ein. Bei der Arbeit unterlag er den Weisungen des Chefs. Es kam zu einem Unfall, bei dem er sich schwer verletzte. Die Berufsgenossenschaft verweigerte zunächst jede Zahlung und verwies darauf, dass der Stuckateurmeister als Selbstständiger nicht bei der Berufsgenossenschaft versichert war. Die Richter des Bundessozialgericht entschieden jedoch, er sei zum Zeitpunkt des Unfalls wie ein Arbeitnehmer eingesetzt worden und habe entsprechend Anspruch auf Zahlungen der Berufsgenossenschaft (Bundessozialgericht, 08.02.2007, Aktenzeichen: B 2 U 6/06 R).

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