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Bereitschaftsdienst ist Arbeitszeit

Lesezeit: < 1 Minute Bereitschaftszeit ist, auch bei einer anders lautenden Betriebsvereinbarung, als Arbeitszeit zu bewerten. Dies stellte jetzt das Landesarbeitsgericht in Hamburg fest und gab damit der Klage eines Krankenhaus-Betriebsrats statt. Die werktägliche Arbeitszeit ist in Deutschland festgelegt und darf nur in Ausnahmefällen überschritten werden.

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Bereitschaftsdienst ist Arbeitszeit

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Gemäß einer Betriebsvereinbarung sollten die Ärzte eines Krankenhauses zusätzlich zu ihrer Arbeit an bis zu sechs Tagen im Monat einen Bereitschaftsdienst leisten. D.h., dass die Ärzte im Anschluss an ihren acht-Stunden Tag noch einmal bis zu 16 Stunden Bereitschaftsdienst leisten mussten. Als die  Arbeitsbelastung der Ärzte wegen der akuten Personalnot größer wurde, zog der Betriebsrat gegen die Betriebsvereinbarung vor Gericht.

Das LAG Hamburg stellte daraufhin die Rechtsunwirksamkeit der Betriebsvereinbarung fest. Die Betriebsvereinbarung sei wegen des Verstoßes gegen höherrangiges Arbeitszeitrecht unwirksam. Daher könne der Betriebsrat vom Arbeitgeber verlangen, dass er keine Arbeitszeiten anordnet, welche die gesetzlich zulässigen Höchstarbeitszeiten überschreiten.

Hinweis
Die Entscheidung ist zwar noch nicht rechtskräftig. Beachten Sie aber, dass der Europäische Gerichtshof (EuGH) bereits auf Grund einer Klage spanischer Ärzte entschieden hatte, dass eine Bereitschaftszeit als Arbeitszeit zu werten sei.

Die werktägliche Arbeitszeit darf in Deutschland acht Stunden nicht überschreiten, nur ausnahmsweise kann sie auf bis zu zehn Stunden verlängert werden, wenn der Arbeitgeber hierfür einen Zeitausgleich innerhalb eines halben Jahres gewährt (§ 3 ArbZG).LAG Hamburg, 13.2.2002, 8 TaBV 10/01, nicht rechtskräftig

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