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Abmahnung bedeutet Verzicht auf Kündigung

Mit einer Abmahnung können Sie ahnden, wenn sich ein Mitarbeiter vertragswidrig verhält. Allerdings dürfen Sie mit diesem Sachverhalt dann keine Kündigung mehr begründen. Dies geht aus einem Urteil des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) hervor (BAG, 13.12.2007, 6 AZR 145/07).

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Abmahnung bedeutet Verzicht auf Kündigung

Der Fall: Ein Arbeitnehmer erhielt am 15.02.2005 eine Abmahnung. Am 16.02.2005 erhielt er ein zweites Schreiben von seinem Arbeitgeber. Dieses war auch am 15.02.2005 ausgestellt worden und enthielt seine Kündigung. Das Bundesarbeitsgericht zweifelte daran, dass die Kündigung auf einen anderen Sachverhalt gestützt war als die Abmahnung.

 

Diese Frage muss das Landesarbeitsgericht (LAG) noch klären, und der Fall wurde an die Vorinstanz zurückverwiesen. Aus dem Urteil des BAG folgt jedoch eindeutig, dass eine Abmahnung und eine Kündigung nicht auf Grund desselben Vorfalls ausgesprochen werden dürfen – wird abgemahnt, ist der Kündigungsgrund "verbraucht". Kündigen Sie verhaltensbedingt zeitnah zu einer Abmahnung, achten Sie darauf, dass sich die Kündigung auf einen nachweisbaren neuen Vorfall stützt.

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Eine Abmahnung verhindert die anschließende Kündigung

Verhält sich ein Mitarbeiter vertragswidrig, können Sie ihn abmahnen. Dann dürfen Sie den abgemahnten Sachverhalt aber auch nicht mehr für eine Kündigung heranziehen. Am 15. Februar 2005 ging einem Arbeitnehmer eine Abmahnung zu. Mit einem weiteren Schreiben, das er am 16. Februar 2005 erhielt, das aber ebenfalls schon am 15. Februar 2005 ausgestellt worden war, wurde er dann entlassen. Er ging vor Gericht. Schließlich sei der Sachverhalt mit der vorangegangenen Abmahnung erledigt. Korrekt, wie nun das Bundesarbeitsgericht (BAG) bestätigte.

Abmahnung und gleichzeitige Kündigung nicht möglich

Folgende Formulierung findet sich nach wie vor immer wieder: "Aufgrund des oben näher beschriebenen Fehlverhaltens erteilen wir Ihnen hiermit eine Abmahnung. Gleichzeitig sprechen wir hiermit die Kündigung des Arbeitsverhältnisses aus." Diese gleichzeitige Abmahnung und Kündigung geht nicht.

Wann eine fristlose Kündigung ohne vorherige Abmahnung möglich ist

Im Normalfall müssen Sie vor jeder verhaltensbedingten Kündigung, also einer Kündigung wegen Fehlverhaltens des Arbeitnehmers, vorher eine Abmahnung aussprechen. Sonst ist die Kündigung alleine aus diesem Grund unwirksam. Es gibt jedoch Situationen, in denen Sie auf die Abmahnung verzichten können. Dann kann sogar eine fristlose Kündigung ohne vorherige Abmahnung möglich sein.

Wann eine Abmahnung das richtige Mittel ist

Eigentlich sollte es sich herum gesprochen haben. In der Regel gehört vor jede verhaltensbedingte Kündigung eine Abmahnung wegen vergleichbarem Fehlverhaltens.

Sachbezug: Eine heimliche Umwandlung in Bargeld ist ein Kündigungsgrund

Ein Einzelhandelsunternehmen gewährte anstatt Weihnachtsgeld einen Sachbezug in Höhe von 1.000 €. Hierfür konnten die Mitarbeiter Waren des Unternehmens kaufen oder sich Einkaufsgutscheine (Wunschkarten) ausstellen lassen. Die Barauszahlung war jedoch ausgeschlossen. Eine als Verkäuferin beschäftigte Arbeitnehmerin wollte ihren Sachbezug dennoch zu Geld machen. Sie ließ sich auf Anrechnung ihres Sachbezugs eine Wunschkarte über 400 € ausstellen, kaufte hierfür 2 Lederjacken, tauschte diese unmittelbar danach an der Nachbarkasse um und erhielt die 400 € ausgezahlt.

Kündigung oder Abmahnung? Rechtssicher und menschlich handeln

Es gibt kaum eine Ausbildung, in der nicht auch mal gehörig etwas schief läuft. In besonders gravierenden Fällen stellt sich dann die Frage, ob eine Abmahnung angemessen ist. Nur in krassen Ausnahmefällen kommt auch eine Kündigung in Frage.

Abmahnung oder Kündigung: Sie müssen sich entscheiden

Man sollte eigentlich meinen, dass es sich inzwischen herumgesprochen hat: Arbeitgeber dürfen nicht wegen desselben Vorfalls erst eine Abmahnung und dann eine Kündigung aussprechen. Aber selbst in den Justizbehörden passiert dieser Fehler, wie ein aktuelles Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 28.4.2011 zeigt (Az.: 25 Sa 2684/10).
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Ausbildung: Muss eine Abmahnung vor Kündigung in der Probezeit sein?

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In diesen Fällen ist eine Abmahnung nicht erforderlich

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