Agentur für Arbeit: Finanzspritze wegen der Wirtschaftskrise

Die Agentur für Arbeit bekommt die Folgen der Wirtschaftskrise zu spüren: Während sie in den letzten Jahren bei guter Konjunkturlage Überschüsse in Höhe von 16,7 Milliarden Euro erwirtschaftet hatte, sieht die Prognose der Agentur für Arbeit für 2010 düster aus.

Der Etat der Agentur für Arbeit wird durch die Wirtschaftskrise und die steigende Arbeitslosigkeit enorm belastet. Nach Beschluss des Verwaltungsrates im Juli 2009 erhält die Agentur für Arbeit eine zusätzliche Finanzspritze in Höhe von 5,4 Milliarden Euro, um die Wirtschaftskrise und ihre Folgen auf dem Arbeitsmarkt aufzufangen.

Deshalb werden die Rücklagen der Agentur für Arbeit in Höhe von 16,7 Milliarden Euro voraussichtlich Ende 2009 aufgebraucht sein. Schlimmer noch: Für 2010 rechnet die Agentur für Arbeit mit einem Haushaltsdefizit von 20 Milliarden Euro, bis zum Jahr 2013 soll der Schuldenberg sogar auf rund 50 Milliarden Euro anwachsen!

Agentur für Arbeit: Steigende Kosten – sinkende Einnahmen
Durch die Wirtschaftskrise sind insbesondere dir Kosten für das Kurzarbeitergeld explodiert, das stark genutzt und von der Agentur für Arbeit besonders gefördert wird.

Doch nicht nur die Ausgaben der Agentur für Arbeit sind gestiegen – auch die Einnahmen sind gesunken. Die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung wurden in den letzten Jahren mehrfach gesenkt – Ende 2006 lag der Beitragssatz noch bei 6,5 Prozent, derzeit beträgt er 2,8 Prozent

Agentur für Arbeit: Steigende Beiträge?
Ab 2010 ist deshalb die Bundesregierung gefordert, der Agentur für Arbeit Überbrückungsdarlehen zu gewähren. Doch auch der Steuerzahler soll nicht verschont werden: Frank-Jürgen Weise, Vorstandsvorsitzender der Agentur für Arbeit, fordert eine Erhöhung des derzeitigen Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung.

Ob die 40 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten tatsächlich steigende Abgaben zugunsten der Agentur für Arbeit zu erwarten haben, wird sich aber wohl erst nach der Bundestagswahl im September 2009 herausstellen.