Wo tauchen Rechtsfragen in der Pflege auf?
In diesem Bereich sind Rechtsfragen ständig präsent. Sie treffen auf engagierte Mitarbeiter im Pflegeumfeld, die nur wenig um die gesetzlichen Folgen ihres Handelns wissen. Gegenwärtig bemüht man sich an Ausbildungsakademien Juristen zu gewinnen, die einen intensiven Einblick in die Rechtsfragen gewähren. Denn bei Gerichtsprozessen treffen die Pflegekräfte auf sachkundige Richter, Staatsanwälte und Rechtsanwälte.
Die Situation: Bei immer größerer Zahl der Pflegebedürftigen – immer mehr Prozesse und harte Urteile
Die Themen sind vielfältig:
- Arbeitsvertrag und die dort geregelten Pflichten
- Aufgaben, Organisation und Leistungen von Einrichtungen des Gesundheitswesens
- Arbeiten im ambulanten, stationären und teilstationären Bereich
- Sozial- und gesundheitsrechtliche Regelungen
- Betreuungsrecht
- Vorsorgevollmachten
- Patientenverfügung
- Meldepflichten
- Datenschutz und Schweigepflicht
- Strafrechtliche Haftung – Körperverletzung, Verletzung der Aufsichtspflicht etc.
- Zivilrechtliche Haftung – Schadensersatz
- Disziplinarische Haftung – Verletzung der Dienstpflichten
- Dokumentationspflicht in der Pflege
Welche rechtlichen Regelungen kommen in Frage?
Alle Paragraphen, die hier in Betracht kommen, sind für die Pflegekräfte nur schwer zu bewältigen. In der letzten Zeit gibt es eine Tendenz, mit Weiterbildungen und freien Seminaren von kompetenten Juristen das Defizit aufzuholen.
Hinzu kommt die Beschäftigung von Hilfskräften, denen die Fachausbildung fehlt. Zweifelsfrei wird mit viel Engagement gearbeitet. Aber kennt man die rechtlichen Regelungen?
Welche Rechte stehen im Vordergrund:
- Strafgesetzbuch ( STGB )
- Bürgerliches Gesetzbuch ( BGB )
- Sozialgesetzbuch ( SGB )
- Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ( GG )
- Bundesdatenschutzgesetz ( BDSG )
- Infektionsschutzgesetz ( IfSG )
- Bundesdeutsches Heimgesetz ( HeimG )
- Heimgesetze der Bundesländer wie das Wohn- und Teilhabegesetz NRW
- etc.
Zudem hat der Bundesgerichtshof festgestellt, dass die ärztliche Dokumentationspflicht auf die Pflege ausgeweitet ist (BGH NJW 1986, 2365ff.). Das Führen der Dokumentation versteht sich als vertragliche Nebenpflicht!
Wie sehen die Tipps für die Pflegekräfte aus?
Allgemein ist von besonderer Wichtigkeit, sich durch Weiterbildungen auch in den rechtlichen Aspekten der Pflege aktuell zu informieren. Viele Arbeitgeber legen auf diese Dinge Wert und bezahlen auch die Seminare. Denken Sie daran: Zivilrechtliche oder strafrechtliche Haftung droht buchstäblich jeden Tag!
Tipps:
- Lesen Sie aufmerksam Ihren Vertrag und die Dienstvorschriften!
- Halten Sie sich strikt an die Anordnungen der Vorgesetzten!
- Dokumentieren Sie sehr genau Ihre Tätigkeit!
- Dokumentieren Sie Beobachtungen und Vorfälle bei den Pflegebedürftigen!
- Denken Sie daran: "Was nicht dokumentiert wurde, gilt als nicht getan… "!
- Halten Sie die Schweigepflicht ein!
- Reichen Sie keine Medikamente, wenn Sie nicht befugt sind!
- Geben Sie Informationen an befugte Mitarbeiter weiter zu Infektionskrankheiten!
- Trauen Sie dem Rat erfahrener Kollegen!
So wird die Arbeit in der Pflege zu einem erfüllten Lebensinhalt. Die Leistung, die Menschen hier erbringen, kann nicht hoch genug geschätzt werden. Manchmal sollte sich diese auch in der Entlohnung widerspiegeln.
Viel Erfolg in einem schönen Beruf!