Elektrogeräte: Ist Werbung ohne Angabe der Effizienzklasse erlaubt?

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von Jens Eckhardt, veröffentlicht in Werberecht

Elektrogeräte: Ist Werbung ohne Angabe der Effizienzklasse erlaubt?
Darf für Elektrogeräte ohne Angabe der Effizienzklasse geworben werden? Das LG Erfurt verneinte dies in seinem Urteil vom 03.07.2010 (Az. 1 HK 5/10).
Keine Werbung für Elektrogeräte ohne Hinweis auf Effizienzklasse
Nach der Energieeffizienzverordnung (EnVKV) dürfen Elektronikgeräte für den Haushalt nur dann beworben werden, wenn die Energieeffizienzklasse angeben ist. Damit verstößt eine Werbung ohne diese Angabe gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und kann abgemahnt werden.

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Das gilt – so das LG Erfurt – auch dann, wenn neue Elektrogeräte für den Haushalt in Ausstellungs- und Einbauküchen beworben werden. Bei diesen handelt es sich auch nicht um Gebrauchtwaren, sodass insofern keine Ausnahme in Betracht kommt.

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